Sie sind alle gekommen: Die Oberbürgermeister der großen Städte, SPD-Parteichef Sigmar Gabriel, der designierte Superminister für Finanzen und Wirtschaft von Baden-Württemberg, Nils Schmid,
und Hunderte Kommunale aus der ganzen Republik. Der Chefredakteur der DEMO, Fréderic Verrycken, begrüßte die Anwesenden herzlich zu einem Abend, der äußerst abwechslungsreich verlaufen sollte.
"Das Ende der Fahnenstange beim Ausbluten der kommunalen Finanzen ist erreicht. Von dieser Hauptversammlung des Städtetages muss ein klares Signal ausgehen, dass Bundes- und Landespolitik
auf die Bedürfnisse vor Ort endlich Rücksicht nehmen müssen", stimmte Verrycken seine Gäste ein.
Kommunaler Beirat: "Tür in die SPD"
Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil, zugleich Bundesvorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel gaben den Auftakt der
politischen Reden: Wenn der Parteichef auch nur die Chancen sähe, bei seinen kommunalen Freunden zu seien, dann breche er sogar seinen Urlaub am Bodensee ab, freute sich Weil. "Das ist ein
wichtiges Signal für die Kommunalen in der SPD", stellte der SKG-Vorsitzende heraus.
Dass er die Kommunen stärker im Blick hat als seine Vorgänger, stellte Sigmar Gabriel in seiner Rede klar: "Der nach dem Dresdner Parteitag ins Leben gerufene Kommunalbeirat der SPD ist
wichtig, um einer 'Hierarchisierung der Politik' entgegen zu treten." Bundespolitiker seien eben nicht wichtiger als lokale Akteure. In diesem Sinne sollten die SGK und die in ihr organisierten
Politiker vor Ort diese institutionalisierte "Tür in die SPD" tatkräftig nutzen.
Die SPD werde sich weiter dafür einsetzen, dass endlich eine flexiblere Nutzung der Mittelzuwendung an die Städten und Gemeinden möglich wird: "Ob Zusammenleben funktioniert, wird in den
Kommunen entschieden. Hier muss entschieden werden, ob beispielsweise mehr Lehrer, Sozialarbeiter oder Musiktherapeuten an die Schulen sollen", so Gabriel.
Nach der Politik der politische Spaß
Bevor der Abend für private Gespräche, Musik und Tanz genutzt wurde, brachte der Münchener Oberbürgermeister Christian Ude die Stimmung noch einmal richtig in Fahrt. Dazu schlüpfte der in
die Rolle eines waschechten CSU-Bierzelt-Agitators: Hemdsärmel hoch, gegen die imaginäre Marschmusik anschreiend, machte sich Ude so über die SPD, Politik im Allgemeinen und nicht zuletzt über
sich selber lustig.
Selbstironie als Wesenszug aufgeklärter Politik vom feinsten: Der von ihm verkörperte "Poltergeist" legte die Unzulänglichkeiten und offenkundigen Widerspruche in den Positionen und der
Politik von CSU uns CDU frei. So zeigte sich Udes alter ego überzeugt, "dass es doch auch in Bayern ein paar Sozis geben muss. So können wir auch in Bayern zeigen, dass wir multi-kulti sind."
Kurz: Ein wunderbarer gemeinsamer Abend der Sozialdemokratie im Vorfeld des anstehenden Deutschen Städtetags.