Der Prozess der Erneuerung wird nicht einfach sein. Davon ist der Noch-Generalsekretär überzeugt. Die SPD habe bei der Bundestagswahl in alle Richtungen verloren, zu den Grünen ebenso wie zur FDP, zu den Linken ebenso wie zu den Piraten und zu den Nichtwählern. Sie habe auch das linksliberale Bürgertum in den großen Städten verloren. Daraus schließt er: Es gebe weder ein bis zwei Symbolthemen als Ursache, wie Rente mit 67 oder Hartz IV. Noch ein Weg damit als einfache Lösung: Heil: "Die SPD muss wieder vermitteln, dass sie Lösungen für den Alltag von Menschen hat."
Abstiegsängste nicht wahrgenommen
Die Versäumnisse formuliert er klipp und klar: Die SPD habe die sozialen Abstiegsängste in der Arbeitnehmerschaft nicht ausreichend wahrgenommen, das Problem der gebrochenen Lebensläufe und
die Angst vor Altersarmut, die er als wirkliche Ursache der Ablehnung der Rente mit 67 sieht. Heil lässt keinen Zweifel daran, dass er ein Befürworter der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und
Sozialhilfe ist: "Ohne die stünde das Land heute schlechter da." Doch die Klagewelle vor den Sozialgerichten im Zusammenhang mit Hartz IV gibt ihm zu denken. Offensichtlich sei das Gesetz nicht
genau genug formuliert gewesen. Und er räumt alte Versäumnisse ein: "Die SPD hat sich vor 1998 nicht ausreichend mit der veränderten Realität auseinander gesetzt. Das hat uns nach 98 eingeholt."
All das müsse inhaltlich aufgearbeitet werden. Zudem müsse die innerparteiliche Willensbildung wieder in Gang gesetzt werden. Der Parteitag sei dafür der Beginn. Heil: "Die SPD war immer
dafür die Realitäten anzunehmen, aber sich nicht damit abzufinden."
SPD Bundesparteitag in Dresden vom 13. bis 15. November 2009
Freitag, 13. November
08.00 Uhr Ökumenischer Gottesdienst
09.30 Uhr Konstituierung und Eröffnung
Wahl des Parteitagspräsidiums
Beschluss über die Geschäftsordnung
Beschluss über die Behandlung von satzungsändernden Anträgen
Beschluss über die Tagesordnung
Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
10.00 Uhr Rechenschaftsberichte
Rede des Parteivorsitzenden
Aussprache
Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
Rede des Kandidaten für den Parteivorsitz
Aussprache
Satzungsändernde Anträge
Wahl der/des Parteivorsitzenden
Wahlen der stellvertretenden Parteivorsitzenden
Wahl des/der Generalsekretärs/Generalsekretärin
Wahl des/der Schatzmeisters/Schatzmeisterin
Wahl des/der Europabeauftragten
20.00 Uhr Unterbrechung des Parteitages (Parteiabend)
Samstag, 14. November
09.00 Uhr Wahl der Mitglieder des Parteivorstandes
Rede des Fraktionsvorsitzenden
Aussprache
Wahl der Kontrollkommission
Wahl der Bundesschiedskommission
Leitantrag
Antragsberatung
22.00 Uhr Unterbrechung des Parteitages
Sonntag, 15. November
09.00 Uhr Weiterführung Antragsberatung
Verleihung des
Wilhelm-Dröscher-Preises
Rede Erhard Eppler (
50 Jahre Godesberger Parteitag)
16.00 Uhr Abschlussrede Parteivorsitzender
Die vorläufige Tagesordnung/Materialien und Anträge finden Sie unter
http://www.spd.de/de/politik/Bundesparteitag/Tagesordnung/index.html
