Die SPD will ihre Mitglieder an Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl beteiligen. Dafür soll in der Woche nach dem 22. September ein außerordentlicher Parteikonvent stattfinden.
Wer führt die Koalitionsverhandlungen der SPD mit den Grünen? Welche Ziele soll die rot-grüne Bundesregierung als erste umsetzen? Bei Fragen wie diesen soll die SPD-Basis ein wichtiges Wort mitsprechen. Das hat der Parteivorstand entschieden. Er wird deshalb in der Woche nach der Bundestagwahl am 22. September einen außerordentlichen Parteikonvent einberufen.
„Wir sind uns einig, dass ein Parteikonvent nach dem 23. September notwendig ist“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin. „Er ist eine sehr gute Möglichkeit, die Mitglieder zu beteiligen und einzubinden. Die Entscheidung, wann der Konvent genau stattfindet, soll erst bei der Sitzung des Parteivorstands am Montag nach der Bundestagswahl getroffen werden. Der „Spiegel“ hatte am Wochenende berichtet, der Konvent solle am 24. September stattfinden.
Gerüchten, der Sonder-Parteikonvent solle dazu dienen, eine Koalition mit der CDU abzunicken, trat Andrea Nahles am Montag entgegen. „Der Konvent hat als Tagesordnung nicht die Abstimmung über eine Große Koalition“, betonte die Generalsekretärin. Es gehe allein darum, „die Mitglieder unserer Partei bei der Frage einzubinden, wie wir die Verhandlungen für eine rot-grüne Bundesregierung führen“. Der Parteikonvent ist das höchste Beschluss fassende Gremium der SPD zwischen den Bundesparteitagen.
Dirk Bleicker | vorwärts
ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.