Parteileben

Das wollen die SPD-Mitglieder von den Kandidaten für den Parteivorsitz wissen

Die Mitgliederbefragung in der SPD trifft an der Basis auf eine hohe Beteiligung. Knapp 40.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben darüber abgestimmt, welche Fragen den Kandidierenden für den SPD-Vorsitz gestellt werden sollen. Mit überraschenden Ergebnissen.
von Lars Haferkamp · 21. August 2019
Starke sozialdemokratische Akzente: Die SPD hat wichtige Vorhaben im Konjunkturpaket durchgesetzt.
Starke sozialdemokratische Akzente: Die SPD hat wichtige Vorhaben im Konjunkturpaket durchgesetzt.

In der SPD entscheiden die Mitglieder nicht nur, wer die Partei von Dezember an führen soll. Sie entscheiden auch, welche Fragen den Kandidaten online gestellt werden sollen. An einer entsprechenden Umfrage des Parteivorstandes haben sich knapp 40.000 von ihnen beteiligt. Nun liegen die Ergebnisse vor.

Klimawandel wichtigstes Thema

Auf Platz 1 liegt die Frage „Was ist Deine/Eure Antwort auf die Klimakrise?“. Das seit Monaten in Politik und Medien dominierende Thema liegt auch den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besonders am Herzen. Auf Platz 2 geht es um das Soziale mit der Frage „Wie stoppen wir die weitere Spaltung unserer Gesellschaft angesichts einer weiter steigenden Vermögenskonzentration in den Händen einiger Weniger?“. Platz 3 betrifft die eigene Partei: „Wie kann die SPD ein eigenständiges Profil gewinnen?“.

Danach geht es in der vierten Frage um das Verhältnis von Staat und Wirtschaft. Die SPD-Mitglieder wollen von den Kandidierenden wissen, „was gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge und darf nicht dem Markt und Renditeinteressen von Konzernen überlassen werden?“. Die fünfte Frage betrifft die SPD und ihre Wählerklientel. Die Basis möchte wissen, „für wen wollen wir als SPD künftig Politik machen?“.

Frage nach der GroKo liegt nicht vorn

In der Umfrage konnten die SPD-Mitglieder aus 46 Fragen auswählen. Die Frage nach der großen Koalition, die in den Medien immer wieder thematisiert wird, belegte dabei – für manche überraschend – keinen der vorderen Ränge. Sie kam lediglich auf Platz 21.

Damit sich die SPD-Mitglieder ein Bild von den Teams, den Kandidatinnen und Kandidaten machen können, werden diese sich und ihre Ideen im ganzen Land vorstellen. Ab Anfang September präsentieren sie sich auf einer eigenen Webseite. Die Antworten der Kandidierenden auf die fünf Fragen sind dann dort zu finden.

Hohe Beteiligung der Basis

Die Fragen der Mitglieder sind für die SPD ein wichtiger Teil der Debatte über die Zukunft des Landes und über die Rolle der SPD dabei. Es werden keine Debatten über Gestern und über Koalitionen geführt, heißt es aus dem Willy-Brandt-Haus. Die Mitglieder richten ihre Entscheidung darauf aus, wer die besseren Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen und die grundsätzliche Positionierung der SPD hat. Die hohe Beteiligung in der kurzen Zeit zeigt der Partei, dass ihre Mitglieder das Verfahren unterstützen und es sich auch nicht kleinreden lassen.

Wie genau die Mitgliederbefragung abläuft und wie die Online-Abstimmung funktioniert, klärt die SPD in einer Online-Konferenz. Diese findet statt am 26. August 2019 zwischen 18:30 und 19:30 Uhr statt. Hier kann man sich zur Teilnahme anmelden.

Online-Konferenz zur Mitgliederbefragung

Wer das erste Mal bei einer Online-Konferenz dabei ist, kann hier erfahren, wie man sich einwählen kann und welche technischen Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Die Mitglieder können ganz bequem von Zuhause aus teilnehmen. Technisch brauchen sie nur einen internetfähigen Computer und ein Telefon. Nach der Registrierung erhalten sie alle Zugangsdaten per E-Mail zugeschickt.

Es liegen nun spannende Wochen vor der deutschen Sozialdemokratie, in denen sich aktuell Teams zusammenfinden, Kandidatinnen und Kandidaten sich vorstellen und für sich werben. Die Vorbereitungen zur Mitgliederbefragung laufen dabei auf Hochtouren. Neben der Nominierung von Kandidatinnen und Kandidaten und der Durchführung der Tour ist die Beteiligung der Mitglieder für die SPD von entscheidender Bedeutung.

Wettbewerb um digitalsten Ortsverein

Mehr als 100.000 Mitglieder haben sich schon für die Online-Abstimmung registriert. Die SPD möchte noch mehr Mitglieder für die Online-Abstimmung gewinnen, denn diese ist nicht nur einfach, schnell, sicher und umweltschonend, sie spart auch Kosten. In einem Wettbewerb werden die 30 Ortsvereine mit der höchsten Quote an Online-Abstimmenden besonders prämiert. 

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