Bundesweites Netzwerk: Was das SPD-Klimaforum vorhat

Am 13. August war es soweit. Mehr als 50 Genoss*innen aus allen Bundesländern haben das „SPD Klimaforum“ gegründet – vorerst als informelles Netzwerk von Klimaexpert*innen der SPD-Parteigliederungen vor Ort. Harald Ginzky, Sprecher des bereits länger bestehenden Bremer Arbeitskreises „Klimawandel, Umweltschutz und nachhaltiges Wirtschaften“, sowie Inge Maltz aus der Arbeitsgruppe (AG) Klima-Energie im Umweltforum der SPD Hamburg hatten im April 2021 den Stein ins Rollen gebracht.

„Ziel war es, die vielen Arbeitskreise und Expert*innen, die für die SPD vor Ort schon lange herausragende Arbeit leisten, zusammenzubringen“, beschreibt Harald Ginzky sein Hauptanliegen. Und Inge Maltz ergänzt: „Es ist wirklich spektakulär, wie viel Know-how es in der SPD gibt: Genoss*innen aus der Kommunalpolitik, aus Behörden, Wirtschaft, auch Energieversorgungsunternehmen und -genossenschaften sowie der Wissenschaft.“ Beeindruckt ist sie auch, mit welchem Enthusiasmus sie zu Werke gehen.

Alle Treffen fanden bisher online statt

In wenigen Monaten hat das Netzwerk – der E-Mail-Verteiler umfasst bereits mehr als hundert Genoss*innen – in fünf Plenumssitzungen ein Leitbild über die Ziele der Vernetzung sowie über die Form der internen Zusammenarbeit vereinbart. „Das war sehr aufwändig und zeitintensiv, aber das Ergebnis lohnt: Wir haben jetzt einen Konsens über unsere Ziele und wie wir zusammenarbeiten wollen“, sagt Phil Lehmann, umweltpolitischer Sprecher der SPD im Stadtparlament in Darmstadt. „Ohne ihn hätte das alles nicht geklappt“, sagt Tim Vollert aus Nordrhein-Westfalen, Mit-Koordinator des Juso-Netzwerks „klima.gerecht“. „Phil war der Fels in der Brandung bei digitalen Fragen.“ Denn alle Treffen – die Plenen, aber auch die vielen Kleingruppentreffen – fanden bisher virtuell statt.

Alle im Netzwerk sind sich einig: Der Klimawandel ist eine der größten Bedrohungen der Menschheit, eine riesige Herausforderung, da praktisch alle wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereiche betroffen sind. „Wir brauchen einen gesamtgesellschaftlichen Konsens für grundlegende und umfassende Veränderungen“, sagt deshalb Johannes Enzmann aus dem SPD-Arbeitskreis „Klimakrise und soziale Demokratie“ in Brüssel. Heike Stock, in Sprecherin des Fachausschusses Umwelt der Berliner SPD, ergänzt: „Die Weichen müssen jetzt sofort gestellt werden, unmittelbar nach der Bundestagswahl.“ Das sei auch die eindeutige Lehre des neuen Berichts des Weltklimarats. „Die Flutkatastrophe in Deutschland, die Waldbrände in Russland und Südeuropa, die extremen Hitzephasen in Kanada und Australien – wir müssen loslegen, denn sonst droht der irreversible Verlust unserer Lebensgrundlagen“.

Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit verbinden

Übergeordnetes Ziel der Vernetzung-Initiative ist daher eine ambitionierte und effektive Klimapolitik. Konkrete Vorschläge sollen erarbeitet und Entscheidungsträger*innen in der SPD für diese Vorschläge gewonnen werden.

„Die SPD wird gebraucht. Wir wissen, wie Industrie und Wirtschaft umgebaut werden können.  Und wir haben die notwendigen Kontakte zu den Gewerkschaften und den Betriebsräten“, erläutert Harald Ginzky, mit Blick auch auf die Erfahrungen des Bremer Arbeitskreises. „Die SPD versteht, Klimaschutz mit sozialer Gerechtigkeit zu verbinden. Nur so kann Klimaschutz gelingen“, betont Nilsson Samuelson aus Dresden.  

Nach der Phase der Vernetzung startet nun auch die inhaltliche Arbeit des SPD-Klimaforums. Dafür wurden zunächst sechs Projektgruppen wurden gegründet: für Social Media/Homepage, Vernetzung, Klima-Newsletter, Energiewende, Klimafolgeanpassung sowie zur Erstellung eines Sofortprogramms. Dieses ist besonders dringlich. Es soll die klimapolitischen Maßnahmen enthalten, die mit Beginn der SPD-geführten Bundesregierung umgehend auf den Weg zu bringen sind. „Wir brauchen einen anspruchsvollen Koalitionsvertrag. Die Weichen müssen jetzt richtig gestellt werden“, betont Johannes Enzmann aus Brüssel, der die Projektgruppe koordiniert. „Dabei kann das Netzwerk vor allem auch das Wissen einbringen, was vor Ort funktioniert und was nicht.“

Ein Online-Themenforum als Ziel

Einig sind sich die Genoss*innen auch in der Einschätzung, dass die Bundestagswahl eine Richtungswahl war. „Olaf Scholz muss nun eine Regierung der reformwilligen Kräfte anführen. Die Konservativen aus der CDU/CSU sollen gerne in die Opposition“, betonen Robert Peter aus Berlin von der Gruppe „Green New Deal“ und Helga Krahn-Wagner aus Tübingen. „Die haben immer nur gebremst.“ Bis zur Wahl hat daher alle Kraft des Netzwerks der Unterstützung von Olaf Scholz gegolten, der als „Klimakanzler“ für sich warb.

 „Wir wollen auch einen anderen Politikstil. Gemeinsam, respektvoll und wertschätzend. Jede und jeder wird gebraucht, jede und jeder soll lernen und wachsen“, heben Franziska Schulze aus Berlin und Jan Möller aus Hamburg hervor. So steht es auch im Leitbild.

Um die Arbeit des Klimaforums zu verstetigen, wollen die Aktiven es gern als „Online Themenforum“ einrichten. „Für die Bearbeitung der Klimapolitik in der SPD wäre das ein sehr wichtiger Schritt“, meint Inge Maltz und Nilsson Samuelson ergänzt: „Das macht die SPD auch interessant für junge Menschen.“

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