Bundestagswahl: SPD läutet Wahlkampf ein
Nur noch acht Wochen, dann wird ein neuer Bundestag gewählt. Für viele in Deutschland, die gerade unter der erbarmungslosen Hitzewelle ächzen, ist davon bislang allerdings noch wenig zu spüren. Die Menschen sind in den Urlaub gefahren, sie sitzen in der Eisdiele oder liegen am See.
Hubertus Heil: die Union lehnt sich zurück
Im Willy-Brandt-Haus herrscht dagegen am Dienstag eine aufgeregte Stimmung. Vertreter der Hauptstadtpresse sitzen im Foyer der SPD-Zentrale, um die ersten Plakate für den Bundestagswahlkampf der Soziademokraten zu sehen. Vor ihnen steht Hubertus Heil, als Generalsekretär hauptverantwortlich für die Kampagne der SPD. „Plakate allein sind natürlich noch kein Wahlkampf“, sagt er. Aber: „Plakate sind das große Zeichen in Wahlkämpfen.“ Als er die Motive enthüllt, ist klar: In den kommenden Tagen wird der Bundestagswahlkampf die Straßen und Plätze in ganz Deutschland erreichen. „Der Wahlkampf geht jetzt erst richtig los“, sagt Hubertus Heil.
Im Gegensatz zur Union sei die SPD fest entschlossen, um jede Stimme zu kämpfen, stellt Heil heraus. Die Sozialdemokraten wollten „harte Themen“ ansprechen. „Themen, die die Menschen bewegen“: Lohngerechtigkeit, Bildung, Renten oder Europa. Die anderen, die Konkurrenz, wolle sich dagegen „selbstgerecht zurücklehnen“ und aus der politischen Auseinandersetzung heraushalten. Heil betont auch die Geschlossenheit seiner Partei: Während sich CDU und CSU „wie die Kesselflicker“ zankten, stehe die gesamte SPD hinter Martin Schulz – „der klaren Nummer eins“, wie Heil sagt. Das Programm, betont er, passe zum Spitzenkandidaten. „Es trägt seine Handschrift.“ Dennoch erscheint Schulz auf den ersten SPD-Plakaten nicht – hier stehen die Inhalte im Vordergrund. Sein Bild soll dann erst in der zweiten Welle der Kampagne überall in Deutschland plakatiert werden.
An der Spitze: Martin Schulz
Um so viele Wähler wie möglich zu erreichen, werde Martin Schulz in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Auftritten in ganz Deutschland absolvieren, kündigt SPD-Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert an. Los geht es am 21. August in Bremen. „An der Spitze unserer Kampagne steht selbstverständlich Martin Schulz“, sagt sie. „Die Zukunft braucht neue Ideen. Und einen, der sie umsetzt“, ist hinter ihr auf einem Plakat zu lesen. Daneben ein Foto des SPD-Chefs.
Rund 20.000 Kilometer werde Schulz in den kommenden Wochen zurücklegen, sagt Seifert. Kreuz und quer durch Deutschland, mit Stopps in Bremen, Leipzig, München oder Aachen. Mehr als 60 Orte in 30 Tagen wolle der SPD-Chef auf seiner „Schulz-Live-Tour“ besuchen. Mit dabei sein werden auch Minister, Bundestagskandidaten, Ministerpräsidenten und Bürgermeister. Mehr als 500 Termine der Parteiprominenz stünden an, sagt Heil.
Wahlkampf: eine „Fülle an Instrumenten“
Die SPD-Kampagne koste rund 24 Millionen Euro, erklärt der Generalsekretär. Sie ist damit etwas teurer als vor vier Jahren. Viele tausend Menschen unterstützten den Tür-zu-Tür-Wahlkampf ehrenamtlich oder engagierten sich in den Sozialen Medien für die SPD, sagt Juliane Seifert. Die Union hingegen habe die Hausbesuche für den Wahlkampf gerade erst entdeckt, betont Heil. Die SPD habe hier langjährige Erfahrung und werde „mehr Hausbesuche auf die Beine bringen, als die CDU das jemals schaffen wird.“ Die Sozialdemokraten profitierten außerdem von den 20.000 Neueintritten der vergangenen Monate, sagt Heil. „Wir sind verstärkt und auch verjüngt durch die neuen Mitglieder.“
Zwar gebe es derzeit keine spürbare „Wechselstimmung“ in Deutschland, gesteht der SPD-Politiker ein. „Wäre auch komisch, wir sind ja bisher noch Teil der Regierung in dieser Konstellation“, sagt Heil. „Aber es ist eine hochpolitische Zeit, es gibt eine Repolitisierung der Gesellschaft. Und das ist abrufbar.“ Die SPD sei nach wie vor eine politische Bewegung – also mehr als nur irgendeine Partei. Heil ist sicher, die Wahl gewinnen zu können. „Wir alle wissen, dass wir uns bessere Umfragen wünschen würden“, sagt er. Zugleich sei aber auch klar, dass die Wahl erst am 24. September entschieden werde. Heil zeigt sich zuversichtlich – und schwört die Genossen auf das Rennen ums Kanzleramt ein: „Es zählt der Sprint am Ende.“
ist promovierter Sprachwissenschaftler und war bis Mai 2018 Redakteur beim vorwärts.