Bombenalarm und Hass-Mails: Rechte drohen der SPD

Es ist kurz nach 15 Uhr als im Willy-Brandt-Haus in Berlin-Kreuzberg die Sirenen läuten. Kurze Zeit später stehen die Mitarbeiter vor dem Gebäude auf der anderen Straßenseite. Aus allen Richtungen rauschen Polizeiautos heran. „Das Willy-Brandt-Haus hat heute Nachmittag gegen 15 Uhr eine telefonische Bombendrohung erhalten“, teilt kurz darauf SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi mit. Zum Schutz der Beschäftigten habe sie das Haus räumen lassen.

Zwar ist der Spuk nach eineinhalb Stunde vorbei – eine Bombe hat die Polizei im Gebäude nicht gefunden – doch die Drohung unterstreicht eine Tatsache, die sich nach dem Besuch Sigmar Gabriels am Montag in Heidenau abzeichnet: Die SPD steht im Fokus rechter Chaoten.

Hass und Hetze gegen Flüchtlinge

Seit Gabriels Besuch in der Notunterkunft habe „der rechtsradikale Mob das Willy-Brandt-Haus mit menschenverachtenden Anrufen, E-Mails und Kommentaren überschwemmt“, sagte Yasmin Fahimi am Dienstag noch vor der Bombendrohung. „Mitarbeiter, Politiker und die SPD wurden beschimpft, beleidigt und bedroht, Hass und Hetze über Flüchtlinge ausgegossen.“

Bislang seien etwa 300 E-Mails „mit zum Teil menschenverachtendem Inhalt“ in der Parteizentrale eingegangen. Die Mitarbeiter hätten auch etwa 150 Anrufe entgegengenommen, in denen die Pöbeleien ein nicht mehr erträgliches Ausmaß angenommen hätte. In 14 Fällen werde eine Anzeige geprüft. „Die Leute scheuen sich nicht mehr, ihre menschenverachtenden Parolen mit vollem Namen zu versehen“, sagte Sigmar Gabriel.

SPD zeigt sich kämpferisch

Auf ihrer Facebookseite, die ebenfalls von Hetzkommentaren geflutet wurde, stellt die SPD klar: „Wir achten auf dieser Seite sehr streng auf unsere Netiquette und werden jeden Kommentar löschen, der gegen Flüchtlinge hetzt oder Ausländer diffamiert. Rechter Hetze werden wir hier keine Plattform bieten. Und im Übrigen bringen wir auch den leisesten Verdacht auf strafrechtlich relevante Inhalte zur Anzeige.“

Kämpferisch zeigt sich auch die SPD-Führung. „Hass-Mails von Nazis und Menschenfeinden beeindrucken die SPD niemals und bewirken immer das Gegenteil dessen, was die Hohlköpfe erwarten!“, twitterte Partei-Vize Ralf Stegner.

Und Thorsten Schäfer-Gümbel schrieb: „Dem Hass des fremdenfeindlichen Packs muss man mit klarer Haltung und dem Strafrecht entgegentreten! Da gibt es nur #NullToleranz!“