Blick auf 2025: Wie die SPD 30.000 neue Mitglieder gewinnen will
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„Ein Wahlsieg reicht mir nicht“, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil beim digitalen Bundesparteitag in seiner Bewerbungsrede. Mit einem fulminanten Ergebnis bei der Landtagswahl im Saarland konnte die Partei bereits nachlegen, doch um weiter erfolgreich zu sein, wollen die Sozialdemokrat*innen nun auch ihre Strukturen festigen. „Da kein Wahlkampf wie der andere ist, gilt es schon jetzt die notwendigen Voraussetzungen für erfolgreiche Europa- und Bundestagswahlkampagnen in 2024 und 2025 zu schaffen und die Kampagnenfähigkeit auf allen Ebenen zu festigen“, heißt es im Arbeitsprogramm der SPD, das der Parteivorstand bei seiner Klausur am Sonntag und Montag beschlossen hat.
„Debattenkonvent“ im Herbst
Bis zum Bundesparteitag Ende 2023 will die SPD „eine umfassende transformationspolitische Positionierung vorbereiten“, heißt es in dem siebenseitigen Papier, das dem „vorwärts“ vorliegt. Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine verbunden mit seinen wirtschaftlichen und energiepolitischen Auswirkungen betone die Notwendigkeit des Vorhabens zusätzlich. Eine erste Positionsbestimmung soll im Herbst dieses Jahres bei einem „Debattenkovent“ stattfinden. 2019 war das Format geschaffen worden. Es verbindet die Dynamik eines Debattencamps mit der Verbindlichkeit eines Parteikonvents, bei dem gewählt Delegierte Beschlüsse für die Partei fassen.
Die Ergebnisse des Konvents sollen im Anschluss überall im Land mit Bürgerinnen bei Tür-zu-Tür-Aktionen diskutiert werden. Auch eine „Dialog-Tour“ der Parteispitze ist geplant. Im Rahmen eines Themenforums sollen sich Parteimitglieder bereits jetzt online einbringen können. Auch der Mitgliederbeirat wird sich mit der Frage der Transformation beschäftigen.
„Mission 30.000 neue Mitglieder“
Aber auch organisatorisch will die SPD ihre Schlagkraft deutlich erhöhen. Wichtigstes Ziel ist dabei, die Mitgliederzahl wieder deutlich zu steigern – im vergangenen Jahr war die Partei unter die Marke von 400.000 Mitgliedern gerutscht, ist damit allerdings immer noch die mitgliederstärkste Partei in Deutschland. Mit einer „Mission 30.000 neue Mitglieder“ will die SPD die Eintrittszahlen im Vergleich zum Jahr 2021 nun um mindestens 25 Prozent steigern. Junge Menschen und Frauen sollen dabei besonders angesprochen werden. Auch die Expertise von Kommunalpolitiker*innen will die Partei mehr als bisher einbeziehen.
Und: Die SPD soll nach mehr als zwei Jahren Corona an der Basis wieder reaktiviert werden. „Corona hat Parteiarbeit ins Digitale verlagert, einige Ortsvereine auch in eine erzwungene Inaktivität versetzt, aus der wir nur gemeinsam wieder rauskommen“, heißt es im Arbeitsprogramm. So soll zum einen die Bundestagsfraktion eine „Dialog-Offensive“ starten, zum anderen sollen aber auch die Strukturen vor Ort gestärkt werden, etwa, indem der Innovationsfonds neu aufgelegt und ausgerichtet wird.
Besonderer Fokus auf Ostdeutschland
Mit einer Parteistrukturanalyse soll zudem ermittelt werden, „wie ein erfolgreiches Organizing 2025 mit den sehr unterschiedlichen Bedingungen, unter denen Parteiarbeit in den Regionen stattfindet, aussehen kann und welche Unterstützung vom Parteivorstand benötigt wird“. Ein besonderer Fokus soll dabei auf Ostdeutschland liegen. „Die SPD“, so heißt es im Arbeitsprogramm, „hat jetzt neue Chancen, zur Partei der breiten gesellschaftlichen Mitte des Ostens zu werden, die sowohl in den Städten als auch in den ländlicheren Regionen erfolgreich sein kann.“
Dirk Bleicker | vorwärts
ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.