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Beitragserhöhung: Was mit dem Geld der SPD-Mitglieder passiert

Zum 1. Januar werden die Beiträge der SPD-Mitglieder einmalig um 2,5 bzw. 5 Prozent erhöht. Und es gilt der Mindestbeitrag von 6 Euro. Was aber passiert mit dem Geld? Wir haben nachgefragt.
von Die Redaktion · 17. Dezember 2020
Symbolbild: Zum 1. Januar steigen die Beiträge der SPD-Mitglieder.
Symbolbild: Zum 1. Januar steigen die Beiträge der SPD-Mitglieder.

Warum wird der Mitgliedsbeitrag trotz Corona erhöht?

Dietmar Nietan (Bundes-Schatzmeister): Einen richtig guten Zeitpunkt dafür gibt es wohl nicht: Als Schatzmeister bin ich aber dafür verantwortlich, die Beschlüsse des Parteitags von 2019 umzusetzen. Die SPD lebt von ihren Mitgliedsbeiträgen, und trotz aller Einsparungen sind wir gerade jetzt auf die Beitragssolidarität angewiesen, damit wir handlungsfähig bleiben. Und natürlich verschließen wir nicht die Augen vor den Folgen der Pandemie. Die vorgesehenen Anhebungen zum 1. Juli sind deshalb bereits verschoben worden, und es entfällt zudem die jährliche prozentuale Anpassung gemäß der Nettolohnentwicklung im kommenden Jahr. Nicht zuletzt aber gilt: Jedes Mitglied, das wegen Corona finanzielle Sorgen hat, kann seinen Beitrag jederzeit entsprechend anpassen.

Kann ich meinen Mitgliedsbeitrag ändern – je nach Lebenssituation?

Iris Hoffmann (Schatzmeisterin des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern): Mit der Beitragserhöhung wird niemand überfordert. Wer die geplanten Schritte in der aktuellen Lage nicht mitgehen kann, muss nicht. Man kann der geplanten Erhöhung widersprechen oder eine geringere Erhöhung vereinbaren. Wenn aber alle, die es können, ein bisschen mehr geben, macht das insgesamt die Größe aus, damit wir auch finanziell weiterhin die Luft haben, um gute Politik zu machen und auch Hetzern im Netz entschlossen entgegentreten zu können.

Warum gibt es keinen einheitlichen Mitgliedsbeitrag?

Robert Drewnicki (Kreis-Kassierer der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf in Berlin): Wir sind die Partei der Solidarität. Deswegen müssen starke Schultern größere Lasten tragen. Dafür stehen wir in der Sozialpolitik, und es ist für uns die Grundlage von Steuergerechtigkeit. Bei unseren Mitgliedsbeiträgen gilt das gleiche Prinzip. Wir wollen jedem die Möglichkeit geben, in der SPD mitzuarbeiten und sich solidarisch an der Finanzierung zu beteiligen. Genossinnen und Genossen ohne oder mit wenig Einkommen zahlen geringe monatliche Beiträge. Wer viel verdient oder sogar durch die Partei seinen Job bekommen hat, der leistet mehr. Das ist gerecht und jeder trägt nach seinen Möglichkeiten zu einer starken SPD bei.

Sind auch Mitglieder ohne Einkommen von der Beitragserhöhung betroffen?

Elsbeth Stegemann (Kassiererin des Ortsvereines Kelkheim, SPD-Unterbezirk Main-Taunus): Nein. Der Beitrag für Mitglieder ohne Einkommen bleibt unverändert bei 2,50 Euro im Monat. Das ist auch gut so – und entspricht dem solidarischen Prinzip unserer Partei „Wer wenig hat, zahlt auch weniger“. In diesem solidarischen Gedanken wünsche ich mir jedoch auch, dass diejenigen mit etwas oder gar mehr Einkommen sich ehrlich entsprechend der Beitragstabelle verhalten. Das unterstützt die Durchsetzungskraft und Handlungsfähigkeit unserer Partei, das ist doch unser aller Ziel.

Was wird mit dem Mitgliedsbeitrag finanziert?

Myriam Strein (Geschäftsführerin der SPD-Bergstraße in Heppenheim): 85 Cent von jedem Beitrags-Euro fließen an die Landesverbände und Bezirke, von denen die Kreisverbände und Ortsvereine jeweils mindestens zehn Prozent er halten. Die Landesverbände finanzieren davon u. a. die Geschäftsstellen und Gehälter meiner Kolleginnen und Kollegen. Wir Hauptamtlichen sind Anlaufstelle für alle, die sich für die SPD engagieren. Unsere Aufgaben sind vielfältig. Wir arbeiten schon jetzt mit dünner Personaldecke, viele von uns in Teilzeit oder an wechselnden Orten, auch wenn nötig abends oder am Wochenende. Wir sind mit Herzblut dabei und wollen für unsere Mitglieder vor Ort erreichbar bleiben. Mein Dank gilt allen, die den Wert unserer Arbeit zu schätzen wissen und dafür ihren Mitgliedsbeitrag leisten.

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