Andrea Nahles einstimmig für SPD-Parteivorsitz nominiert

Martin Schulz hat am frühen Dienstagabend seinen sofortigen Rücktritt vom Amt des SPD-Vorsitzenden im Berliner Willy-Brandt-Haus verkündet, einem „kräftezehrende Job“, so Schulz wörtlich.

Andrea Nahles einstimmig nominiert

Kurze Zeit später treten am gleichen Ort Generalsekretär Lars Klingbeil, Fraktionschefin Andrea Nahles und Parteivize Olaf Scholz vor die Kameras. Die Spitzengremien ihrer Partei hätten am frühen Abend einstimmig Andrea Nahles für das Amt als Parteivorsitzende vorgeschlagen, erklärt Klingbeil. Nahles werde sich am 22. April auf einem außerordentlichen Parteitag in Wiesbaden dieser Wahl stellen. Bis dahin werde Olaf Scholz als dienstältester Stellvertreter das Amt des Vorsitzenden kommissarisch übernehmen. Klingbeil betont, dass es wichtig gewesen sei, wieder schnelle Handlungsfähigkeit herzustellen.

Olaf Scholz sieht sich dabei in einer „dienenden“ Funktion. „Zunächst stehe die Debatte über den Koalitionsvertrag an, dann die mögliche Bildung einer Regierung“, sagt er. Seine Arbeit sei beendet, wenn „Andrea auf dem Parteitag offiziell gewählt“ sei, so Scholz.

Für Andrea Nahles wiederum steht die Debatte um den Koalitionsvertrag und eine mögliche Regierungsbildung im Vordergrund. Sie werde für ein Eintreten in die große Koalition werben und sich dafür „voll reinhängen“, sagt Nahles.  Zugleich betont sie ihre Verantwortung für die Partei und den Erneuerungsprozess, der für sie ebenso wichtig sei. So sehr sie für Ja-Stimmen werbe, wolle sie auch viel für die Partei erreichen, erklärt die designierte Partei-Chefin. Nahles: „Das Wesentliche ist jetzt die inhaltliche Auseinandersetzung.“

Schulz geht ohne Groll und Bitterkeit

Ausdrücklich bedankt sich Nahles auch im Namen der Parteiführung bei Martin Schulz für seinen Einsatz für die Partei sowie dafür, dass er den Weg frei gemacht habe für den Neubeginn.

Schulz hatte zuvor mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt als Parteivorsitzender verkündet. Es sei ein kräftezehrendes Amt gewesen, er habe Höhen und Tiefen erlebt, so Schulz wörtlich. Dennoch scheide er ohne „Bitterkeit und Groll“ aus, hatte Schulz erklärt und hinzugefügt, dass sein Rücktritt verbunden sei mit dem Wunsch nach personeller Klärung an der Spitze der Partei. Die SPD brauche eine organisatorische, eine personelle und eine programmatische Erneuerung, so Schulz.  Er wolle, dass die Mitglieder nun ihren Blick auf die Inhalte des Koalitionsvertrages lenkten.

Mit dieser Entscheidung ging am Dienstagabend ein in Sachen SPD-Personaldebatte turbulenter Tag zu Ende. Im Laufe des Tages hatten sich drei SPD-Landesverbände dagegen ausgesprochen, dass Andrea Nahles das Amt des Parteivorsitzes schon vor der Wahl durch einen Parteitag kommissarisch übernimmt. So hatte es Martin Schulz in der vergangenen Woche vorgeschlagen.