Das Ergebnis ist ernüchternd. Es sei davon auszugehen, „dass eine ‚Angleichung der Lebensverhältnisse‘ an das westdeutsche Durchschnittsniveau auf absehbare Zeit nicht erreicht werden kann“. Zwar habe sich nach der Wiedervereinigung eine Menge getan, doch gebe es „auch künftig einen Bedarf an einer Sonderförderung Ost durch den Bund“. Zu dieser Auffassung kommt die Studie „Aufbau Ost“, die die Friedrich-Ebert-Stiftung im Juni veröffentlicht.
Bis 2019 sichert der Soldidarpakt II den ostdeutschen Ländern zusätzliche Gelder „für den Abbau teilungsbedingter Sonderlasten“ und um „die Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West“ zu erreichen.
Wie aber wird es um den „Aufbau Ost“ dreißig Jahre nach dem Mauerfall stehen? Und wie geht es nach 2019 weiter? Das wollten drei Forscher von der Universität Halle-Wittenberg und vom Institut für Wirtschaftsforschung in Dresden wissen. Dafür haben sie zum einen wissenschaftliche Literatur zum Aufbau Ost ausgewertet und zum anderen Politiker, Wissenschaftler und Wirtschaftsvertreter aus den östlichen Bundesländern nach ihrer Einschätzung gefragt.
Hoffen auf den Solidarpakt III
Als Hauptprobleme des Ostens nennen die Autoren den demografischen Wandel und die anhaltende Abwanderung junger Menschen. „Für die Wettbewerbsfähigkeit ostdeutscher Unternehmen wird es künftig entscheidend sein, qualifizierte Arbeitskräfte zu halten oder neue anzuwerben.“ Die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Hochschulen müsse ausgebaut und „die Erträge der universitären und außeruniversitären Forschung für die Regionalentwicklung Ostdeutschlands noch besser nutzbar gemacht werden“.
Auch eine Neugliederung und Zusammenlegung der Bundesländer bringen die Autoren der Studie ins Spiel. Diese könne die Effizienz der Verwaltung steigern und Kosten sparen. Es könnte aber auch einfach weitergehen wie bisher: Eine Mehrheit der befragten ostdeutschen Experten ist überzeugt, „dass nach dem Auslaufen des jetzigen Solidarpakts eine Neuauflage dieser Regelung ab 2020 sich unmittelbar anschließen müsse“.
Ostdeutschland 2020
Die Zukunft des „Aufbau Ost“
Friedrich-Ebert-Stiftung 2012,
178 Seiten
ISBN 978-3-86498-082-4
Dirk Bleicker | vorwärts
ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.