Europawahl: Kandidaten im Mittelpunkt

Die Kampagne stimmt. So die herrschende Meinung der Frauen und Männer, die ein besonderes Interesse daran haben – die Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl. Sie trafen sich am Samstag in Frankfurt. Wahlkampfleiter Matthias Machnig stellte ihnen vor, was er im Köcher hat.

Die Kandidatinnen und Kandidaten stehen im Mittelpunkt. Rund 150, unter ihnen auch viele haupt- und ehrenamtliche Wahlkämpferinnen und -kämpfer, bekamen am Samstag im Frankfurter Hotel Interconti einen exklusiven Einblick in die Kampagnenvorbereitung: Die Plakate, Flyer, Themen, die Großveranstaltungen. Mitarbeiter der Europa-Kampa im WBH stellten ihre Angebote vor, standen. Rede und Antwort. An einigen Motiven, sagt Europa-Wahlkampfleiter Matthias Machnig, werde noch konkret gearbeitet. Aber die grundlegende Mechanik der Kampagne steht. Auch die Tourdaten der Martin-Schulz-Veranstaltungen: Auftakt am 29. März in Hamburg, Abschluss am 24. Mai in Aachen, dazwischen 15 weitere Termine, in jedem Bundesland mindestens eine Großveranstaltung. Hinzu kommen Schulz' Auftritte in den anderen EU-Ländern.

Martin Schulz an die Spitze wählen

Denn Martin Schulz wird der gemeinsame Spitzenkandidat aller sozialdemokratischen Parteien in Europa. Das gab es noch nie. In wenigen Tagen wird ihn der SPE-Kongress in Rom nominieren. Und bei einem guten Wahlergebnis Ende Mai sind die Chancen hoch, dass er EU-Kommissionspräsident wird. Eine solche Bedeutung hat die Europawahl inzwischen seit der Änderung des Lissabon-Vertrags.

Machnig stellt daher auch die Personalisierung in den Mittelpunkt der Kampagne: Europa wird demokratischer, die Menschen können mitbestimmen, wer an der Spitze der Kommission steht. Und Martin Schulz ist der Kandidat, der ebenso bekannt wie auch geschätzt ist.

Bei den Wahlen zulegen

Das alles sind Chancen auf ein besseres Wahlergebnis als 2009. Im aktuellen Deutschlandtrend konnte die SPD rund 9 Prozentpunkte zulegen. Machnig weiß aber auch, dass solche Stimmungen fragil sind. Aus seiner Sicht ist entscheidend, ob der Partei eine stärkere Mobilisierung als vor 5 Jahren gelingt. Ein gutes Ergebnis werde es nur geben, wenn die „Betriebstemperatur“ noch deutlich steige.

Darauf hatte in seiner Begrüßung zuvor auch schon Thorsten Schäfer-Gümbel verwiesen – und die grundsätzliche Bedeutung der Wahl deutlich gemacht: neben der wichtigen Weichenstellung für Europa auch der erste Stimmungstest für die SPD in Regierungsverantwortung und ein bedeutendes Signal für die drei Landtagswahlen im Spätsommer.

Europa neu denken

Den Populisten von rechts und links wird die SPD mit Martin Schulz an der Spitze entschlossen entgegentreten: „Wir sind überzeugte Europäer, aber wir sind europapolitisch nicht naiv“, formulierte Machnig die Grundlinie, die alle Themen inhaltlich durchzieht. Denn dass sich auch vieles ändern muss, machte auch Udo Bullmann, Chef der SPD-Gruppe in der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament klar – am Beispiel Bankenregulierung, die unter den konservativen Regierungschefs in Europa längst nicht das leistet, was notwendig wäre.

Europa anders, besser machen. Europa neu denken. Martin Schulz ist der Mann, der an der Spitze der EU-Kommission die Kraft dafür hat. Das ist die Botschaft, auf der Machnig die Kampagne aufbaut. Und das wird zum Erfolg führen, ist der Wahlkampfmanager sicher – wenn die Partei mobilisiert ist und die Wahlbeteiligung wieder steigt. Noch drei Monate.