Von der Industrie hängt der Großteil der deutschen Arbeitsplätze ab. Doch um ihre Zukunft zu sichern, muss sie modernisiert werden. Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion nun ein industriepolitisches Gesamtkonzept vorgelegt. Fast ein Viertel unserer Wertschöpfung wird in der Industrie erwirtschaftet. 60 Prozent aller Arbeitsplätze hängen von der industriellen Produktion ab. Um Wohlstand und Arbeitsplätze zu sichern, führt an einer leistungsfähigen Industrie kein Weg vorbei. Die SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb im Januar ein Positionspapier für eine zukunftsfähige Industriepolitik beschlossen. Es komme darauf an, die Industrie zu modernisieren und fit zu machen für die Herausforderungen der kommenden Jahre - für die Globalisierung, den Klimaschutz, knapper werdende Rohstoffe, technische Innovationen und die demografischen Entwicklung. Ausgearbeitet wurde das Papier von den Wirtschaftspolitikern der Fraktion unter Federführung des wirtschaftspolitischen Sprechers Garrelt Duin sowie des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hubertus Heil. Um die Zukunft des Industriestandortes Deutschland zu sichern, tritt die SPD-Fraktion dafür ein, die Infrastruktur auszubauen und ein „intelligentes Energienetz“ zu schaffen, das auf den Ausbau erneuerbarer Energien hin angelegt ist. Zudem fordert sie eine schnelle Breitband-Internetverbindung für alle und bessere Verkehrsverbindungen.
Weiterbildung und Gute Arbeit
Um den drohenden Fachkräftemangel abzuwenden, schlägt die SPD-Fraktion eine Allianz aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik vor. Gemeinsam sollen sie die Rahmenbedingungen schaffen, damit sich Arbeitnehmer in jeder Lebensphase weiterbilden können. Außerdem will die SPD mehr junge Menschen für ein Studium gewinnen. Ausländische Fachkräfte sollen stärker als bisher angeworben werden können. Für die SPD-Abgeordneten muss sich aktive Industriepolitik am Leitbild Gute Arbeit orientieren. Den Missbrauch von Leiharbeit wollen sie stoppen und den Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ durchsetzen. Flächendeckend müsse ein Mindestlohn von 8,50 Euro eingeführt werden. Darüber hinaus fordert die SPD-Fraktion, die Versorgung mit Rohstoffen zu sichern und diese effizienter einzusetzen. Sie wollen Innovationen fördern, um den technologischen Fortschritt voranzutreiben. Unternehmensgründungen sollen erleichtert und unterstützt werden. Zudem tritt die SPD-Fraktion, für eine europäische Industriepolitik ein. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier forderte, "auf die Schuldenkrise, die im Kern eine Krise mangelnder Wettbewerbsfähigkeit vieler Länder ist, mit einem industriellen Erneuerungsprogramm für Europa" zu antworten, finanziert aus einer Finanztransaktionssteuer. Statt Finanzinvestoren hinterher zu rennen, brauche Europa einen „Richtungswechsel zur Realwirtschaft“.
Das vollständige Positionspapier steht im Internet bereit: www.spdfraktion.de
arbeitet als Redakteur für die DEMO – die sozialdemokratische Fachzeitschrift für Kommunalpolitik.