Schnittmengen und Differenzen

Acht Stunden saßen die Spitzen von SPD und CDU/CSU am Montag bei ihrem zweiten Sondierungsgespräch zusammen. Von Koalitionsverhandlungen scheinen sie noch weit entfernt zu sein. Ein drittes Gespräch könnte den Durchbruch bringen.

Es war klar, dass es ein langer Abend werden könnte. Am Ende traten SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und kurz zuvor auch ihre Kollegen Hermann Gröhe (CDU) sowie Alexander Dobrindt (CSU) erst um kurz nach Mitternacht vor die Presse. Da steckte allen ein knapp achtstündiges Sondierungsgespräch in den Knochen. Seit vier Uhr nachmittags hatten die Spitzen der drei Parteien im Raum „Berlin“ in der Parlamentarischen Gesellschaft zusammen gesessen.

Es seien „sehr intensive Gespräche“ gewesen, bei denen „Schnittmengen und Differenzen“ zwischen SPD und CDU/CSU erkennbar geworden seien, betonte Andrea Nahles. Die Liste der Themen sei lang gewesen und habe etwa die Bereiche Europa, die Energiewende, die Staatsbürgerschaft und Familienpolitik umfasst. Wie vorhergesehen soll es Differenzen vor allem beim Mindestlohn und möglichen Steuererhöhung gegeben haben. Nach acht Stunden gebe es aber „mehr Klarheit, wo wir stehen“.

Klar wurde aber auch: Dass es tatsächlich zur Aufnahme von Koalitionsgesprächen zwischen SPD und CDU/CSU kommt, ist noch lange nicht ausgemacht. Auf die Frage, ob sie dem SPD-Parteikonvent, der am kommenden Sonntag fortgesetzt wird, die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfehlen würde, antworte die Generalsekretärin knapp: „Nein, das geht noch nicht.“

Mögliches drittes Treffen am Donnerstag

Um dem weiteren Gesprächsbedarf gerecht zu werden, vereinbarten beide Seiten, wenn nötig, am Donnerstag zu einem dritten Sondierungsgespräch zusammenzukommen. Andrea Nahles bezeichnete den Termin als „Option“, Hermann Gröhe sagte, ein weiteres Treffen sei „denkbar“. Der CDU-Generalsekretär stellte aber auch klar, dass die Sondierungen nicht ewig weitergehen könnten. „Dieser Prozess ist ein endlicher.“ Es sei auch mit Blick auf die Konstituierung des Bundestags am 22. Oktober wichtig, bald in Koalitionsverhandlungen einzutreten.

Mit wem diese gegebenenfalls geführt werden, ist auch nach der Nachtsitzung vom Montag unklar. „Es ist noch einiges an Nebel vorhanden“, gab CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt zu. Zwar hätten beide Seiten „an vielen Stellen Gesprächsbereitschaft signalisiert“, doch sei „noch nichts entschieden“. Die Tatsache, dass es zwischen den Gesprächsteilnehmern auch mal laut geworden sein soll, kommentierte Dobrindt mit dem Satz: „Man muss auch die Belastbarkeit einer möglichen Koalition austesten.“

Am Dienstag treffen sich CDU und CSU zu einem zweiten Sondierungsgespräch mit den Grünen. Danach solle über das weitere Verfahren entschieden werden. Für Dobrindt ist klar: „Es bleibt spannend.“