Der italienische Ministerpräsident Enrico Letta hat die Vertrauensabstimmung im Senat am Mittwoch für sich entscheiden können. Damit ist der Versuch seines Amtsvorgängers Silvio Berlusconis, Neuwahlen zu erzwingen, gescheitert.
235 von 315 Senatoren sprachen Letta im Senat ihr Vertrauen aus. Mit 74 Stimmen mehr als notwendig, stellte sich eine klare Mehrheit hinter den italienische Ministerpräsidenten. Die seit fünf Monaten bestehende große Koalition aus Lettas sozialdemokratisches PD und der Berlusconi-Partei PdL kann somit weiter regieren.
In einer kämpferischen Rede hatte Letta am Vormittag im Palazzo Madama, dem Sitz des italienischen Senats, für die Unterstützung seiner Reformpolitik geworben und vor der Unregierbarkeit Italiens gewarnt. Die Zukunft der Regierung müsse unabhängig von den juristischen Problemen Silvio Berlusconis sein, sagte Letta. „Wir können es schaffen.“
Berlusconis Kehrtwende
Die Vertrauensfrage war nötig gewordenen, nach dem am Sonntag fünf Minister der PdL zurückgetreten waren. Berlusconi, Gründer der PdL, drängte auf Neuwahlen, da ihm wegen seiner rechtskräftigen Verurteilung wegen Steuerbetrugs der Senatsausschuss droht.
Dennoch hatten sich führende Politiker der Pdl wie Parteisekretär und Innenminister Angelino Alfano Letttas für Lettas Rechts-Links-Regierung ausgesprochen. „Ich bin fest davon überzeugt, dass unsere ganze Partei Letta in einer Vertrauensabstimmung unterstützen sollte“, sagte Alfano.
Nachdem sich eine Spaltung der PdL abzeichnete, hatte Berlusconi am Mittwochmittag erklärt, seine Partei werde Letta doch das Vertrauen aussprechen. Am Nachmittag wird Letta die Vertrauensfrage auch im Abgeordnetenhaus stellen. Dort hat seine Partei die absolute Mehrheit hat. Eine Zustimmung gilt als sicher.
