Auf dem Bundesparteitag im Dezember 2011 hat die SPD die Gründung einer bundesweiten Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ beschlossen. Am Freitag wird sie vollzogen. Im Vorfeld sprach die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoğuz über die Vielfalt innerhalb der SPD und den Versuch, die Interessen Zugewanderter zu organisieren.
Anstatt bevormundet zu werden, wollen „Menschen mit einer Migrationsgeschichte in ihrem eigenen Interesse handeln, sprechen und bestimmen“, sagte Aydan Özoğuz am Donnerstag. Einen Tag vor der Gründung des Bundesverbands bekräftigte sie im Pressegespräch die Absicht der AG, Zuwanderern eine Stimme zu geben.
SPD will die doppelte Staatsbürgerschaft
Auslöser sei die Einsicht gewesen, dass es eine große kulturelle und ethnische Diversität innerhalb der SPD gebe, die nicht repräsentiert werde. „Die neue AG wird diese Vielfalt sichtbar machen“, sagte Özoğuz. Beispielsweise gebe es einen Genossen senegalesischen Ursprungs, der für den Wahlkreis Halle in den Bundestag einziehen will (der vorwärts berichtete, Ausgabe Juni 2013).
Auch dass die SPD in der Vergangenheit nicht immer im Interesse der Migrantengruppen aufgetreten sei, habe bei der Gründung eine Rolle gespielt. So habe das Entsetzen über die Äußerungen Thilo Sarrazins „das Feuer angefacht“ und Zuwandererkreise mobilisiert. „Der Zeitpunkt der Gründung war deshalb richtig, weil Menschen diesen Schritt aktiv einforderten“, unterstrich die stellvertretende Parteivorsitzende. Exemplarisch mache sich die stärkere Beteiligung am Wunsch nach der doppelten Staatsbürgerschaft fest.
Was vereint Menschen mit Migrationsgeschichte?
Die größte Herausforderung der Gründungsphase werde es sein, das Verbindende zwischen den Migranten herauszuarbeiten. Wie Aydan Özoğuz betonte, seien entgegen der populären Pauschalisierung „die Differenzen zwischen Zugewanderten aus aller Welt erheblich“. Was sie dennoch vereine, seien spezifische Diskriminierungserfahrungen. Dies betreffe insbesondere jene Hürden, die ihnen den Zugang zu Arbeit, Bildung, Kultur und gesellschaftlicher Teilhabe allein durch „ihr markantes Aussehen oder ausländisch klingende Namen“ erschweren.
Hier müsse sozialdemokratische Politik zukünftig ansetzen, verlangte Özoğuz. Mit Yasemin Karakaşoğlu, seit Mittwoch Expertin für Bildung im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, habe man allerdings eine Mitstreiterin gefunden, die das Teilhabepotential durch die Verbindung von Vielfalt und Bildung versteht.