Kernkompetenz Kultur

Peer Steinbrück hat mit Oliver Scheytt einen erfahrenen Kulturpolitiker und -manager in sein Team geholt. „Es geht mir darum, eine Stimme der Kunst und der Kultur zu sein“, erklärt Scheytt am Freitag vor Pressevertretern.

Kulturpolitiker, Kulturmanager – beides klingt nach Technokrat. Oliver Scheytts Lebenslauf klingt nach Herzblut: Er hat Klavier studiert, später seinen Doktor in Jura gemacht. Er war Kulturdezernent der Stadt Essen und hat maßgeblich dazu beigetragen, dass das Ruhrgebiet Kulturhauptstadt wurde. Er wurde zum Geschäftsführer der RUHR.2010 GmbH. Seit 1997 ist Oliver Scheytt Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft, seit 2007 Professor für Kulturpolitik und kulturelle Infrastruktur an der Hochschule für Musik und Theater Hamburg.

„Ich bin gerne Kulturpolitiker“, hat Scheytt vor vier Tagen gesagt, als er der Öffentlichkeit als Steinbrücks Mann für den Bereich Kunst und Kultur präsentiert wurde. „Die SPD kann Kulturpolitik“, hat er auch gesagt. Am Freitag hat er in Berlin erklärt, welchen Themen er sich widmen will.

Ein modernes Urheberrecht

Er will dazu beitragen, dass das Urheberrecht im digitalen Zeitalter ankommt. Die schwarz-gelbe Bundesregierung habe es sträflich vernachlässigt. Dabei ist „das Urheberrecht das Arbeitsrecht der Kreativen und Künstler“, sagt Scheytt. Er verweist auf den Kreativpakt, den die SPD gemeinsam mit Kulturschaffenden erarbeitet hat – eine Art Roadmap für die Sicherung guter Rahmenbedingungen für Kreative.

Viele von ihnen leben in prekären Verhältnissen, weil sie nicht das bekommen, was ihnen zustehe, sagt Scheytt. 14.000 Euro Jahreseinkommen haben die Kulturschaffenden im Schnitt. Um sie abzusichern, müsse die Künstlersozialkasse (KSK) – eine sozialdemokratische Erfindung – gestärkt werden. Die schwarz-gelbe Bundesregierung habe die KSK gerade in Gefahr gebracht: Sie hat dagegen gestimmt, dass die Rentenversicherung weiterhin prüft, ob Unternehmen ihre verpflichtenden Künstlersozialabgaben geleistet haben. Das sei eine Schwächung der KSK, sagt Scheytt. Etwas, das er ändern will.

Kultur ist keine Ware

Das Freihandelsabkommen, das die Europäische Union und die USA derzeit aushandeln, degradiere Kultur zur Ware, so Scheytt. Er hält es für richtig, für die Buchpreisbindung und die europäische Filmförderung zu kämpfen. Kultur sei schützenswertes Gut, nicht Ware im Welthandel, sagt Scheytt. Die schwarz-gelbe Bundesregierung mache sich stark, die deutschen Bankkonten zu schützen, sei aber „immer bereit, die Kultur auf dem Verhandlungstisch zu opfern“.

1998 hat die SPD unter Gerhard Schröder das Amt des Staatsministers für Kultur und Medien geschaffen. Oliver Scheytt betont: „In unserer veränderten Welt ist Bundeskulturpolitik unverzichtbar“. Er steht dafür zur Verfügung. Scheytt will Konzepte für langfristige Förderung entwickeln, statt kurz das Füllhorn auszugießen. „Kultur für alle und von allen“, daran glaubt Oliver Scheytt, dafür will er sich engagieren. Sein Buch „Kulturstaat Deutschland. Plädoyer für eine aktivierende Kulturpolitik“ beschreibt die Modernisierung der kulturellen Infrastruktur ohne Kulturabbau.