Für Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière wird es eng: Seine Aussage im Verteidigungsausschuss, er habe erst am 13. Mai 2013 vom Drohnen-Debakel erfahren, lässt sich nicht länger halten. So berichtete der Donau-Kurier von einem Redaktionsbesuch des Ministers am 8. Mai 2013, bei dem de Maizière ein Scheitern des Drohnen-Projektes als wahrscheinlich bezeichnet habe.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärte dazu: „Wir müssen davon ausgehen, dass er nicht die Wahrheit gesagt hat.“ Falls sich die Lüge bestätigt, müsse der Minister zurücktreten. „Ich glaube, wenn er das nicht ausräumen kann, was jetzt im Raum steht, dann muss er dafür ganz klar die politische Verantwortung übernehmen und zurücktreten“, sagte Andrea Nahles.
Auch Rainer Arnold, der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hält die Erklärung des Ministers, erst am 13. Mai informiert worden zu sein, für nicht glaubwürdig. „Der Minister sagt in diesem Punkt nicht die Wahrheit“, so Arnold.
Das sieht SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels ebenso: „Der Minister lügt.“ De Mazière habe „natürlich vor Mitte Mai gewusst, dass es massive Probleme beim Drohnen-Projekt gibt“, sagte Bartels.
