Am Freitag haben die Regionalkonferenzen der SPD begonnen. Auf ihnen diskutieren SPD-Spitze und Basis über die Auswirkungen einer möglichen Großen Koalition und die bisherigen Ergebnisse der Verhandlungen mit der Union.
Bis zum 12. Dezember um 24.00 Uhr müssen die Stimmzettel der Mitglieder im Postfach des Parteivorstandes gelandet sein. Dann endet die Frist der ersten Mitgliederabstimmung der SPD über einen Koalitionsvertrag. Bindend ist der Entscheid ab einer Beteiligung von 20 Prozent. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hofft, dass mindestens 50 Prozent der Genossen am Mitgliedervotum teilnehmen.
„Wir brauchen, egal wie das Ergebnis am Ende ist, eine breite Antwort“, sagte sie am Freitag in Leinfelden-Echterdingen. In der rund 8 Kilometer von Stuttgart gelegenen Stadt startete die erste von über 30 Regionalkonferenzen der SPD. Bis zum 9. Dezember wird jeder Landes- oder Bezirksverband mindestens einmal zusammenkommen, um mit der Parteispitze das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit der Union zu diskutieren.
Sozialdemokratische Handschrift
Auch der Vorsitzende der SPD Sigmar Gabriel wird in ganz Deutschland unterwegs sein um für die Zustimmung zu eine große Koalition zu werben. Am Samstag appellierte der SPD-Chef im Bürgerzentrum in Bruchsal bei Karlsruhe an das Verantwortungsgefühl der Genossen.
„Jedes einzelne Mitglied trägt die gleiche Verantwortung wie der Vorsitzende", sagte Gabriel mit Hinblick auf das Mitgliedervotum und eine mögliche Große Koalition. Nicht das Bauchgefühl, sondern die Lust daran, Verbesserungen für die Menschen in Deutschland zu erreichen, sollte über die Zustimmung über den Koalitionsvertrag entscheiden. Es gehe "um Inhalte und um nichts anderes".
Welche sozialdemokratischen Inhalte im Koalitionsvertrag ausgehandelt wurden, können die SPD-Mitglieder voraussichtlich ab dem 6. Dezember nachlesen. Bis dahin soll der Vertrag, der bis zu diesem Mittwoch verhandelt wird, an alle 473.000 Genossen versendet worden sein.
