Konzepte für morgen

Unter dem Titel "Die soziale Frage mitdenken - Energieverknappung, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen!" fordern sie eine sozial gerechtere Verteilung der Klimaschutzkosten. "Der Verursacher muss zahlen - der Vielflieger aus dem Bundestag, der Manager mit dem Porsche", schreiben Bülow und Schwabe.

Als konkrete Maßnahmen schlagen sie u.a. die Einschränkung der steuerlichen Absetzbarkeit von Dienstwagen mit hohem CO2-Ausstoß, eine CO2-Luxus-Abgabe auf Fahrzeuge, Flugzeuge und Yachten sowie eine bessere Aufklärung zur Energieeinsparung vor. "Nur eine alternative Energiepolitik und ein ehrgeiziger Klimaschutz können die ausschließenden sozialen Wirkungen durch die Energieverknappung und -verteuerung und durch den Klimawandel verhindern oder zumindest abmildern", so die MdB.

Umweltverträgliches Leben für jeden

Ziel ist es, den Ausstoß von Kohlenstoffdioxid um 40 Prozent zu reduzieren. Um dies zu erreichen, müsse "umweltverträgliches Leben, also die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs, der Bahn, gesundes Essen und erneuerbare Energien billiger und für alle erschwinglich werden". Auf diese Weise bleibe auch die Nutzung von Energie weiter für alle möglich.

Bülow und Schwab sehen ihr Papier, das sie in Berlin auf einer Tagung der SPD-Fraktion zum Thema "Klimawandel und soziale Gerechtigkeit in Deutschland" vorstellten, als Diskussionsgrundlage aus der "Bausteine für die Regierungspolitik möglichst in dieser, mindestens in der nächsten Legislaturperiode werden".

"Wir müssen in Maßnahmen investieren, mit denen der Verbrauch von fossiler Energie und damit die Abhängigkeit von steigenden Energiepreisen sinkt", so Frank Schwabe. "Dabei denken wir nicht nur langfristig an die Umgestaltung hin zu einer klimafreundlichen Industriegesellschaft, sondern auch an die Verbraucher und deren nächste Stromrechnung."

Quellen: Westdeutsche Allgemeine Zeitung (4.6.), www.spdfraktion.de, eigener Bericht