Neue SPD-Fraktionsspitze in Hessen - Turbulenzen in Hamburger SPD

Die hessische SPD hat sich aufgestellt für die Landtagswahl im Frühjahr 2008: Andrea Ypsilanti, 49-jährige Landesvorsitzende und seit Dezember 2006 auch Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, wurde mit 30 von 33 Stimmen ( 91 Prozent ) absprachegemäß zur Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Wiesbadener Landtag gewählt. Ihr Vorgänger, der bei der Spitzenkandidatur unterlegene Jürgen Walter, 38, wurde sogar einstimmig zum Fraktionsvize bestimmt.

Damit sind Partei- und Fraktionsspitze in einer Hand und Ypsilanti hat die Chance, nach dem Nominierungskampf und der Wahlpanne in der Landeshaupstadt Wiesbaden, wo die Partei die Direktwahlunterlagen ihres OB-Kandidaten zu spät abgab, sich auf den Gegner, den mit absoluter CDU-Mehrheit regierenden Ministerpäsidenten Roland Koch, zu konzentrieren. "Bildung, Familie, Mittelstand und neue Energie ohne Atom", so Ypsilanti, seien die Felder, wo man "glasklare Alternativen" zu Koch aufzeigen werde.

In Hamburg sieht die Baiss dagegen offenbar die Gewinnerthemen gegen CDU-Bürgermeister Ole von Beust nicht so klar. Das musste Hamburgs SPD-Vorsitzender Mathias Petersen erleben, der am Sonntag versuchte, die Kreisvorsitzenden zu gewinnen, ihn auf einem Sonderparteitag am 17. Februar zum spitzenkaniddaten für die Bürgerschaftswahl 2008 zu küren.

Vorher sollten erst die Themen und die Strategie klar sein, entschied die klare Mehrheit von fünf der sieben Kreischefs. Dazu sollen nun bis Freitag Vorschläge vorgelegt werden. Petersen will weiter kandidieren: "Ich bin nicht so leicht umzupusten." Allerdings erntete er viel Kritik: So als er den Geschäftsführer Ties Rabe ablöste, Gelder für die geplante Elbphilharmonie verweigerte oder als er Sexualstraftäter im Internet veröffentlicht wissen wollte. Die Kommunikation sei mangelhaft und Petersen fehle das Charisma, um von Beust zu schlagen.

Quellen zu Hessen: Frankfurter Rundschau und presse-spd@ltg.hessen.de vom 16. Januar; zu Hamburg: Frankfurter Allgemeine Zeitung, Hamburger Morgenpost und Süddeutsche Zeitung vom 16. Januar.