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SPD nennt Tietmeyer "Bremser und Weichspüler"

von Vera Rosigkeit · 16. Oktober 2008
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Bereits zwei Stunden nach seiner Nominierung hatte Ex-Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer am Mittwoch die Leitung einer Expertengruppe zur Neuregelung der Finanzmärkte abgelehnt. Die SPD-Fraktion hatte protestiert. "Die Kanzlerin hätte hier einen Moment länger nachdenken sollen", erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Joachim Poß der "Passauer Neuen Presse" am Donnerstag. "Dann hätte sie nicht eine so belastete Person vorgeschlagen", fügte er hinzu.

Denn, so Poß weiter, Herr Tietmeyer sei stets für ein möglichst freies Handeln der Finanzmärkte gewesen. Poß: "Wir aber wollen regulieren." Außerdem saß ausgerechnet Herr Tietmeyer im Aufsichtsrat der Hypo Real Estate. "Man kann nicht den Bock zum Gärtner machen", sagte Poß.

Der Finanzexperte erklärte weiter, dass kein weiteres Expertengremium nötig sei, da bereits genug Vorschläge auf dem Tisch lägen. Poß: "Dazu gehört unserer Meinung nach auch, dass die internationalen Steueroasen geschlossen werden."

Poß vermutete, dass private Banken und Versicherungen ihren Einfluss im Kanzleramt geltend gemacht hätten "damit irgendein Bremser und Weichspüler einegsetzt wird", so Poß am Donnerstag in der "Frankfurter Rundschau".

Quelle: Frankfurter Rundschau, Passauer Neue Presse

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Vera Rosigkeit

hat Politikwissenschaft und Philosophie in Berlin studiert und ist Redakteurin beim vorwärts.

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