Parteileben

Mit erhobenem Zeigefinger

von ohne Autor · 10. Oktober 2008
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Das Buch habe Gewicht. Es gebe der SPD Orientierung und der Gesellschaft Impulse. Der designierte SPD-Vorsitzende Franz Müntefering gratuliert dem SPD-Vordenker Erhard Eppler zu dessem jüngsten Werk "Eine Partei für das zweite Jahrzehnt: die SPD?". Vor zahlreichen Journalisten und Besuchern im Berliner Willy-Brandt-Haus begründet er, wie gewichtig der gerademal 90 Seiten schmale Band in der jetzigen Zeit ist, wo der Marktradikalismus sich als unfähig erwiesen hat, die Probleme der Menschen zu lösen.

Jede Zeit brauche ihre Antworten auf ihre Probleme. "Wer nicht handelt, wird behandelt", zitiert er Johannes Rau. Epplers Buch plädiere für einen handlungsfähigen Staat. Es zeige auf, "was im nächsten Jahrzehnt politisch Sache und was zu tun ist." Und dennoch sei es kein Wahlkampfbuch. Einen gravierenden Fehler habe es aber doch, fügt Müntefering schmunzelnd hinzu: "Das Fragezeichen im Titel."

Den Titel habe er bewusst gewählt , "er ist ernst gemeint und keine bloße Werbung", betont Erhard Eppler. Das Ausrufungszeichen, das Müntefering lieber gesehen hätte, habe er im Text des Buches gesetzt. Und wie! Epplers Essay ist eine Bestandaufnahme, wo die deutsche Gesellschaft zum Ende des ersten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts steht. Gleichzeitig skizziert Eppler die Aufgaben, die sich daraus für das kommende Jahrzehnt ergeben.

Die sind gewaltig. Von der Bildung über den Klimawandel bis zur Überbrückung der sozialen Spaltung - überall sieht Eppler dringend Handlungsbedarf. "In Deutschland ist die Gesellschaft noch nicht gespalten", beruhigt der 81-Jährige. Allerdings hinterlasse die marktradikale Epoche hierzulande eine Gesellschaft, in der das Gerechtigkeitsempfinden einer großen Mehrheit verletzt sei.

Genau hier sieht Erhard Eppler die Parteien in der Pflicht. "Es ist eine Politik gefragt, die einerseits die Fakten der Globalisierung wahrnimmt, sie durch internationale Regeln zu korrigieren versucht, die andererseits eine Alternative zum Marktradikalismus bietet und sich glaubhaft bemüht, der Spaltung zu wehren."

Der frühere Minister lässt keinen Zweifel daran, dass keine Partei besser geeignet ist für die Bewältigung dieser gewaltigen Aufgaben als die SPD. In der Union gebe es zwar Politiker, die es könnten und wollten. "Aber sie werden regelmäßig ausgebremst durch einen marktradialen Flügel." Auch die Linkspartei sei ungeeignet, "weil sie noch nicht in der globalisierten Welt angekommen ist".

Bleiben also die Sozialdemokraten. Doch die müssen sich anstrengen, wollen sie den Anforderungen gerecht werden. Privatisierungen müssten begrenzt, das Klima geschützt und die Bildungsgesellschaft endlich verwirklicht werden. Nur so könne der Zerfall von Staat und Gesellschaft aufgehalten werden - auch gegen Widerstände. "Wenn man von bestimmten Dingen überzeugt ist, darf man nicht weglaufen, sondern muss sie populär machen", zeigte sich auch Franz Müntefering überzeugt. Mit Erhard Epplers Buch hat er dafür mehr als nur eine Argumentationshilfe an der Hand.

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