Inland

Ein Parteisoldat für Bellevue

von Uwe-Karsten Heye · 4. Juni 2010
placeholder

Nein. Der nicht. Von ihm ist allerdings auch kein origineller Gedanke zu erwarten. Orientierung für ein Land und seine Menschen schon gar nicht. Wulff ist das parteipolitisch kleine Karo, das diese Union seit ihrem verstolperten Anfang repräsentiert. Mit einer FDP an der Seite, die wie aus der Zeit gefallen scheint, als ob es keine Weltfinanzkrise gäbe. Eine Partei, die weiterhin den Marsch bläst: der Markt ist alles und Staaten stören nur.

Sein Trumpf: Er ist keine Frau

Statt endlich Führung und staatpolitische Umsicht zu zeigen, legt die Kanzlerin eine Personalie für das höchste Staatsamt vor, die nur dem Augenblick huldigt. Dieser Kandidat soll über eine Verlegenheit helfen, die mit Köhlers Rücktritt im Kanzleramt Einzug gehalten hat. Die Kanzlerin hatte mit Köhler kein Glück und hofft nun, dass der Berufspolitiker aus Niedersachsen ihr keine weiteren Blessuren beibringen wird. Da kann sie Recht haben. Aus seiner Gedanken Blässe ist keine Schlagzeile zu drechseln. Sein wichtigster Trumpf im Kandidaten-Karussell: er ist keine Frau.

Mancher, der offenbar von dem dröhnenden Nichts aus Niedersachsen taube Ohren hat, hat ihn ja schon als denkbaren Merkel-Nachfolger gehandelt. Wofür er steht, niemand kann es sagen. Die jüngste Berufung in sein Kabinett in Hannover, die türkisch-stämmige Justizministerin, hat er sofort im Regen stehen lassen. Sie wurde nicht nur aus Bayern für eine Bemerkung beschimpft, die vom Grundgesetz gedeckt, ja gefordert wird. Wir sind ein laizistischer Staat. Kein Wort der Verteidigung. So lernte sie schnell, dass ihre Berufung so ernst nicht gemeint war. Ein PR-Gag, sonst nichts. Nun ist die Kanzlerin gleich drei Nörgler aus der Provinz los. Öttinger sitzt in Brüssel, der aus Hessen ging freiwillig, den dritten schiebt sie selbst auf das politische Abstellgleis. Aber Bellevue?

Eine große Chance vertan

Staatspolitisch angemessen wäre in dieser Situation der ehrliche Versuch gewesen, nach einer Kandidatin, einem Kandidaten zu suchen, der breite Unterstützung aus allen politischen Lagern gefunden hätte. Gegen Wulff wirkt Frau von der Leyen geradezu riesig. Allerdings hätte dem Land eine Frau von der Statur Chista Wolfs noch besser getan, auch wenn sie selbst aus gesundheitlichen Gründen wohl nicht zur Verfügung gestanden hätte. Auch die Präsidentin des Goethe-Instituts, Jutta Limbach, hätten man fragen können.

Angela Merkel hat eine große Chance vertan. Das Land braucht gerade in dieser Zeit eine moralische Instanz und keinen Parteipolitiker. Der Kandidat von Rot-Grün, Joachim Gauck, hätte solches Format. Schade, dass er bei der Stimmenmehrheit in der Bundesversammlung wohl chancenlos bleibt. Dennoch ein gutes Signal, dass noch deutlicher macht, wie armselig die Entscheidung der Koalitionäre ist.

Autor*in
Uwe-Karsten Heye

War vorwärts-Chefredakteur von 2006-2010 und ehemaliger Regierungssprecher der Bundesregierung.

0 Kommentare
Noch keine Kommentare