Was die Ampel und Olaf Scholz geschafft haben, ist beeindruckend
IMAGO/Chris Emil Janßen
Als die Ampel-Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz im Dezember 2021 ihre Arbeit aufnahm, ahnte noch niemand, was im Jahr 2022 auf uns zukommen würde. „Mehr Fortschritt wagen“ ist – angelehnt an Willy Brandt – das Leitmotiv dieser ersten Koalition aus SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene.
Die Krise bewältigen, den Fortschritt gestalten
Mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine wurden die Regierenden und die sie tragenden Parteien mit ganz anderen, keinen Aufschub duldenden Aufgaben konfrontiert: die Zeitenwende gestalten, Entlastungspakete für die von der Energiekrise betroffenen Bürgerinnen und Bürger sowie für die Industrie schnüren, die rasante Inflation eindämmen und nicht zuletzt die Unabhängigkeit vom russischen Gas vorantreiben, ohne neue Abhängigkeiten zu schaffen.
Der Fortschritt ist dabei nicht auf der Strecke geblieben. Vielmehr gelingt der Scholz-Regierung der Gleichklang von Bewältigung der aktuellen Krisen und Modernisierung der Gesellschaft. Mit der Unabhängigkeit von russischem Gas geht der beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren Energien einher, mit den Entlastungspaketen der Mindestlohn und das Bürgergeld. All das hilft Bürger*innen in Not, und es stellt gleichzeitig Weichen für die Zukunft.
Vertrauen in die Zukunft
Zugegeben: Nicht alles lief immer reibungslos und es ruckelte auch mal an der einen oder anderen Stelle ganz ordentlich. Doch das, was die Ampel mit Olaf Scholz in diesen extrem schwierigen Zeiten bislang geschafft hat, ist beeindruckend.
Diese Bundesregierung hat uns bisher sicher und umsichtig durch diese Krisen geführt. Deswegen sollten wir darauf vertrauen, dass sie dies auch weiter tun wird.
ist Chefredakteurin des "vorwärts" und der DEMO – Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik sowie Geschäftsführerin des Berliner vorwärts-Verlags.