SPD-Parteitag: Ein Zeichen für Europa und die Welt
Die deutsche Sozialdemokratie im Jahr 2021 ist geschlossen wie lange nicht mehr. Der Zusammenhalt in der SPD wurde schon unter der Führung von Norbert Walter-Borjans, Saksia Esken und Lars Klingbeil gestärkt. Es gibt keinen Grund, anzunehmen, dass sich dies mit der neuen Führung Lars Klingbeil, Saskia Esken und Kevin Kühnert nicht fortsetzen wird.
Zusammenhalt notwendig für erfolgreiche Regierungsarbeit
Dieser Zusammenhalt war die Grundlage für den Erfolg bei der Bundestagswahl und für den Sieg des sozialdemokratischen Kanzlers Olaf Scholz. Er ist jetzt notwendig dafür, dass die Scholz-Regierung erfolgreich arbeiten und die SPD als Partei des Fortschritts eine kluge Programmatik für das 21. Jahrhundert entwickeln kann.
Mit dem mit sehr großer Mehrheit beschlossenen Leitantrag machen die mehr als 600 Delegierten deutlich, wohin die Partei in den nächsten Jahren gehen will. „Veränderung ist dann ein Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert“, heißt es dort. Dafür braucht es die Umsetzung des Klimaschutzes genauso wie eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung, wirtschaftlichen Erfolg genauso wie soziale Sicherheit und Wohlstand.
Klare Absage an Populist*innen und Rechtsradikale
Es ist das gemeinsame Ziel von Partei und Kanzler, die digitale Industrialisierung im Interesse und mit den Bürger*innen voranzutreiben, damit die Menschen sich mitgenommen und nicht auf verlorenem Posten fühlen.
Dass dies gelingt, ist von sehr großer Bedeutung: Denn der Wahlsieg der SPD bei der Bundestagswahl und die Unterstützung, die die Partei ihrem Kanzler auch auf dem jüngsten Bundesparteitag zugesichert hat, strahlt über Deutschland hinaus. Es ist ein wichtiges Zeichen für Europa und die Welt, wenn die größte Volkswirtschaft der EU sozialdemokratisch regiert wird, und es ist eine klare Absage an Populist*innen und Rechtsradikale, wenn die Mehrheit des bevölkerungsstärksten EU-Landes sich für eine Ampel-Regierung entschieden hat.
„Wir haben die Chance, jetzt ein sozialdemokratisches Jahrzehnt zu gestalten“, sagte der neue Parteivorsitzende Lars Klingbeil. Es liegt jetzt an uns.“ Recht hat er.
ist Chefredakteurin des "vorwärts" und der DEMO – Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik sowie Geschäftsführerin des Berliner vorwärts-Verlags.