Mitte-Studie: Arsch hoch für die Demokratie!

Es ist nicht fünf vor zwölf, sondern 19.32 Uhr. Diesen treffenden Satz sagte eine Aktivistin kürzlich in Hessen auf einer Kundgebung gegen den Wahlkampfauftakt der AfD. Wie Recht sie hat, zeigt die nun erschienende neue Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Diese zeigt ganz deutlich: Die Demokratie ist in Gefahr. Rechtsextreme Einstellungen haben deutlich zugenommen und werden immer offener zur Schau getragen, besonders bei jungen Menschen. Ein rechtsextremes Weltbild ist bei den 18-34-Jährigen fast dreimal so verbreitet wie bei den Über-65-Jährigen.

Macht euch stark für die Demokratie!

Viele von ihnen waren vermutlich noch nicht einmal auf der Welt, als Anfang der 90er-Jahre eine Welle rechter Gewalt in Deutschland für Aufsehen sorgte. Brandanschläge von Rechtsextremen in Mölln, Solingen oder Rostock-Lichtenhagen wurden teilweise bejubelt und beklatscht. Zu der Zeit gründete sich aber beispielsweise auch in Köln die Kampagne „Arsch huh, Zäng ussenander“, was so viel bedeutet wie „Arsch hoch, Zähne auseinander“. Ein Ruf, der angesichts dessen, dass Rechtsextremismus immer verbreiteter und salonfähiger wird, auch heute gelten sollte.

Er sollte für alle politischen Akteur*innen gelten, mehr Engagement für politische Bildung und Demokratieförderung zu zeigen, finanziell wie inhaltlich. Er sollte für Lehrer*innen gelten, Demokratiebildung mit den entsprechenden Inhalten zu vermitteln. Er sollte im Grundsatz für jeden und jede einzelnen*n gelten. Geht auf die Straße! Zeigt Flagge! Macht euch stark für die Demokratie! Und vor allem: Diskutiert miteinander, überzeugt einander vom Wert der Demokratie, warum es richtig ist, unterschiedliche Argumente auszutauschen, aber trotzdem am Ende einen Kompromiss zu finden, statt sich anzuschreien und anzufeinden, wie es Rechtsextreme tun.

Die Gefahr ist real

Denn die Gefahr ist real, insbesondere wenn man sich die aktuellen Umfragewerte der AfD in Ostdeutschland anschaut, wo im kommenden Jahr drei Landtagswahlen anstehen: Brandenburg 32, Sachsen 35, Thüringen 32. Es droht, dass knapp 80 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg wieder eine rechtsextreme Partei in Deutschland mitregiert. Das hätte massive Konsequenzen. Deswegen: Arsch hoch für die Demokratie, bevor es zu spät ist!