Esken und Walter-Borjans: Mit Zuversicht ins Jahr 2021
Felix Zahn/photothek.net
Was für ein Jahr liegt (fast) hinter uns! So vieles war neu und anders, und wir hatten uns als neue Parteivorsitzende vorgenommen, #indieneueZeit zu ziehen. Mit einem neuen Parteivorstand und vielen Beschlüssen des Bundesparteitags zur innerparteilichen Organisation, aber auch zur Veränderung der Regierungsarbeit. Wir sind mit viel Elan gestartet, und so manches stand erst mal Kopf. Als wir uns gerade ein bisschen sortiert hatten, erste Koalitionsausschusssitzungen durchgefochten und in Thüringen unmissverständlich Flagge gegen rechts gezeigt hatten, kam Corona und hat aus 2020 ein richtig schweres Jahr gemacht.
Jetzt ist 2020 fast vorbei. „Endlich!“ werden viele sagen. Denn auch wenn mit den Impfstoffen Licht am Horizont erscheint, ist auf kurze Sicht kaum damit zu rechnen, dass die Gefahr gebannt ist. Bisher ist die Zahl täglich neu Infizierter nach wie vor viel zu hoch. Viele, zu viele erkranken schwer und erleiden teils schwere Folgeschäden. Und jeden Tag sterben viel zu viele Menschen.
Wir müssen Lehren aus der Corona-Krise ziehen
Und doch haben wir als politische Partei und als engagierte Zivilgesellschaft nicht nur die Aufgabe, unseren Beitrag zur Krisenbewältigung zu leisten. Schon heute stellen wir die Frage nach dem Morgen: Wie soll diese neue Normalität aussehen, zu der wir nach Corona eher nicht zurückkehren, sondern aufbrechen? Denn für uns als progressive politische Kraft ist klar, dass wir die Lehren aus der Krise ziehen und das Leben der Menschen verbessern. Wenn die Corona-Krise eines deutlich gemacht hat, dann, dass wir mehr investieren müssen: in Gesundheit und Bildung, in Wohnungsbau und Infrastruktur, in Sicherheit und Zusammenhalt und nicht zuletzt in wichtige Zukunftstechnologien, die das Leben aller Menschen besser machen.
Mit dem Konjunkturpaket, das in weiten Teilen ein Zukunftspaket ist, haben wir dafür in diesem Jahr die Weichen gestellt. Gerade jetzt erleben wir alle den Wert eines handlungsfähigen Sozialstaats in besonderer Weise. Wir wollen ihn stärken und weiterentwickeln. Die Konservativen wollen das Gegenteil. Sie wollen eine Wiederauferstehung des Neoliberalismus. Corona darf aber nicht zu einer Wiederauferstehung der neoliberalen Politik des Sozialabbaus führen. Für den Wiederaufbau nach der Pandemie muss stattdessen mehr denn je gelten: Starke Schultern müssen mehr tragen. Dafür werden wir uns weiter einsetzen. Wir treten ganz klar ein gegen Ungleichheit und für soziale Gerechtigkeit, in Deutschland und weltweit.
Solidarität und Zusammenhalt statt Egoismus und Spaltung
Corona ist aber auch eine Zumutung für die Demokratie. Die Einschränkung von Grundrechten fällt keiner Politikerin und keinem Politiker leicht, und sie darf auch nicht zu einem Dauerzustand werden. Wer allerdings die Kritik an den Corona-Maßnahmen missbraucht, um sein rechtes Süppchen zu kochen, und seine demokratischen Rechte nutzt, um die Demokratie zu bekämpfen, der hat in uns einen entschiedenen Gegner.
Das Jahr 2020 ist fast vorbei. Das Jahr 2021 liegt vor uns. Nicht alles, was es uns bringen wird, können wir vorhersagen oder gar beeinflussen. Doch wollen wir unsere ganze Kraft dafür einsetzen, dass die Menschen in Deutschland und Europa mehr Respekt, mehr Solidarität und Zusammenhalt erleben statt immer mehr Egoismus und Spaltung. Wir wollen dafür sorgen, dass die Menschen am Arbeitsplatz und in der Gesellschaft mit Mut und Zuversicht auf eine Welt im Wandel blicken, die sie selbst mitgestalten können.
Am besten geht das mit einem sozialdemokratischen Bundeskanzler. Einem, der soziale Werte mit wirtschaftlichen und ökologischen Erfordernissen zusammenführt. Einem wie Olaf Scholz. Wir freuen uns darauf, mit ihm und Euch in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. Wenn wir zusammenstehen, wird Olaf der nächste Kanzler werden.
