Die SPD muss für breite gesellschaftliche Gruppen attraktiver werden

Die SPD strebt seit jeher gesellschaftlichen Wandel an. In ihrer DNA ist der Anspruch fest verankert, gesellschaftliche und arbeitsweltliche Transformationsprozesse sozial zu gestalten. Damit ist die SPD im Selbstverständnis klar eine progressive Partei. Den Weg, den die Sozialdemokratie dabei geht, ist aber immer der Weg der kleineren Schritte, der Reformen, nicht den Weg der Revolution.

Deutschland vor großen Herausforderungen

An Transformationsprozessen, die in den nächsten Jahrzehnten vor Deutschland liegen, mangelt es wahrlich nicht, denn Deutschland steht vor großen Herausforderungen: die Bewältigung der Klimakrise, der demografische Wandel, Migrations- und Fluchtbewegungen, die Globalisierung, die Veränderung der Arbeitswelt sowie Digitalisierung sind nur einige davon, die Liste ließe sich aber fortsetzen. All diese Herausforderungen werden unsere Gesellschaft, die Art, wie wir leben, und unsere Arbeitswelt verändern. Manche dieser Veränderungen sind schon jetzt deutlich spürbar, andere liegen eher in der Zukunft. Die Menschen spüren aber durchaus, dass größere Veränderungsprozesse auf Deutschland zukommen.

Eine für die SPD unmittelbar spürbare Veränderung ist die sektorale Verschiebung hin zum Dienstleistungssektor, die Verschiebung gesellschaftlicher Milieus sowie der Wandel der Klassenstruktur und die damit verbundene schwächer werdenden Ausprägung des Klassenbewusstseins.

Breite Zustimmung für sozialdemokratische Projekte

Wenn die SPD also ihrem Grundversprechen, gesellschaftlichen Wandel gestalten zu wollen, gerecht werden will, muss sie die veränderte Gesellschaftsstruktur anerkennen und für breite gesellschaftliche Gruppen attraktiver werden. Um glaubhaft zu sein, muss die SPD anerkennen, dass das traditionelle Arbeitermilieu nicht unbedingt der alleinige Fokalpunkt sein kann.

Selbstverständlich ist es weiterhin richtig, Politik für prekär Beschäftigte und sozial schwächer Gestellte zu machen. Die SPD hat in den letzten Jahren einiges durchsetzen können, wovon ebendiese Gruppen durchaus profitieren, wie etwa die Grundrente oder der Mindestlohn. Diese Projekte haben breite Zustimmung in der Bevölkerung erfahren, weit über die gesellschaftlichen Gruppen hinaus, die eigentlich davon profitieren, was noch einmal die Notwendigkeit unterstreicht, den Fokus zu weiten.

SPD braucht zukunftsorientierte Antworten

Das allein greift allerdings zu kurz, denn Zustimmung zu einzelnen Projekten führt noch lange nicht dazu, eine Partei auch zu wählen. Spätestens seit Winston Churchill wissen wir, dass Dankbarkeit keine politische Kategorie ist: Trotz hoher Zustimmungswerte zu Resultaten ihrer Politik landet die SPD derzeit bei den veröffentlichten Sonntagsfragen im gewichteten Mittel deutlich hinter dem Koalitionspartner CDU/CSU.  Die SPD hat zudem keine nennenswerten elektoralen Hochburgen mehr, was nochmal mehr zeigt, dass es nicht ausreichen würde, für eine bestimmte Gruppe Politik zu machen, um im Umkehrschluss hoffentlich mit Wählerstimmen belohnt zu werden.

Es hilft also nur wenig, auf Geleistetes in der Vergangenheit zu schielen oder Wählersegmenten hinterher zu trauern, die es in dieser Form nicht mehr in ausreichender Größe gibt, sondern vielmehr muss die Sozialdemokratie Zukunftskompetenz zurückgewinnen: Sie muss breiten gesellschaftlichen Schichten zukunftsorientierte Antworten bieten, wie die größten anstehenden Veränderungsprozesse Klimawandel, demografischer Wandel, Migration und Flucht, Globalisierung und Digitalisierung sozial gerecht gestaltet werden können. Diese Herausforderungen müssen holistisch betrachtet werden, nicht als Einzelphänomene nebeneinander, ansonsten lauert wieder die Gefahr, den Blick für die große Vision zu verlieren und sich in Einzelprojekten und -maßnahmen zu verlieren.

Dieser Text ist vor der Corona-Pandemie entstanden und Teil unserer Serie zu sozialdemokratischen Visionen für die 20er-Jahre. Im ersten Beitrag beschäftigte sich Christian Krell mit solidarischem Miteinander. Im zweiten Teil forderte Henning Meyer eine sozialdemokratische Vision für Europa.