Die SPD ist gefragt: Warum wir eine rote Energiewende brauchen

Mit der Energiewende steht unsere Gesellschaft vor einem der größten und umfassendsten Transformationsprozesse überhaupt. Eines steht fest: Der Wandel ist unbedingt nötig, damit wir unsere Lebensgrundlage – unseren Planeten und sein Ökosystem – erhalten können. Wir fühlen uns den Zielen aus dem Übereinkommen von Paris vollumfänglich verpflichtet. Wir wollen die Energiewende vorantreiben, und wir wollen dafür eine gestaltende Kraft sein.

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es dabei unsere besondere Aufgabe, eine Antwort auf diese große Herausforderung zu finden, die nicht nur ökologisch, sondern auch sozial und ökonomisch verträglich ist. Dabei ist uns bewusst, dass der Wandel nicht immer reibungslos verlaufen kann und es auch schmerzhafte Veränderungen geben wird. Mit kluger industrie- und arbeitsmarktpolitischer Begleitung, vorausschauendem wirtschaftlichem Handeln und Solidarität gegenüber denjenigen, die von diesem Wandel in besonderem Maße betroffen sind, kann es uns jedoch gelingen, große Brüche zu vermeiden und stattdessen die gewaltigen Chancen zu nutzen, die mit dieser Herausforderung einhergehen.

Die Chancen in den Blick nehmen: solidarisch – nachhaltig – erfolgreich

Teilhabe an Erfolg und gesellschaftlichem Fortschritt zu ermöglichen ist integraler Bestandteil der sozialdemokratischen DNA. Indem wir auf die Chancen fokussieren und den Wandel moderieren, eröffnen wir die Möglichkeit, alle Akteure in den Dialog miteinzubinden und niemanden zurückzulassen.

Die Energiewende betrifft uns alle. Wie bei allen großen Transformationsprozessen gibt es aber auch hier Teile der Gesellschaft, die stärker betroffen sind als andere. Unsere besondere Aufmerksamkeit muss vor allem ihnen gelten. So müssen wir beispielsweise beim Ausstieg aus der Braunkohle frühzeitig umfassende Konzepte für eine arbeitsmarktpolitische Begleitung der Kumpel entwickeln, und ihnen von Anfang an Perspektiven eröffnen. Damit sie auch in Zukunft mit guter Arbeit ihren wertvollen Beitrag für die Gesellschaft leisten können – zum Beispiel in der Erzeugung regenerativer Energie oder in der Wasserstoffproduktion. Oder wenn im Zuge der Elektrifizierung auf der Straße Jobs in der Automobilproduktion und bei den Zulieferern bedroht sind – dann müssen wir den Betroffenen helfen, damit sie nicht auf der Strecke bleiben. Zum Beispiel, indem wir für sie Perspektiven in der Batteriezellproduktion schaffen, oder in der Konzeption von Technologien für die Sektorkopplung.

Mehr Umweltgerechtigkeit schaffen

Die Energiewende ist unbedingt erforderlich. Wollen wir die Grundlagen unseres Lebens und Wohlstands erhalten, so müssen wir – gemäß den europäischen und nationalen Verpflichtungen aus dem Pariser Übereinkommen – alles in unserer Macht Stehende dafür tun, die globale Erwärmung gegenüber dem vorindustriellen Wert auf höchstens zwei Grad Celsius zu begrenzen. Wir sind es nicht nur unseren Kindern schuldig, dieser Verpflichtung nachzukommen: Klimatische Veränderungen und klimatisch bedingte Wetterextreme beeinflussen bereits heute in vielen Teilen der Welt den Alltag zahlloser Menschen – auf teilweise katastrophale Art und Weise. Insbesondere Menschen mit geringem Einkommen sind überproportional von negativen Umwelt- und Klimaeinwirkungen betroffen.

Deswegen ist es das Ziel von sozialdemokratischer Umweltpolitik, mehr Umweltgerechtigkeit zu schaffen. Was den Klimaschutz angeht, muss Deutschland seine Vorreiterrolle im europäischen Verbund erneuern und ausbauen; gleichermaßen die Europäische Union in der Welt. Nichts ist langfristig gesehen unsozialer und wirtschaftsschädlicher, als die fahrlässige Zerstörung unserer Umwelt und unserer Erfolgsbasis.

Die Energiewende schafft Arbeitsplätze

Die Energiewende kann und soll eine Erfolgsgeschichte werden. In ihrem Zuge werden sich die Dinge ändern – in der Industrie, auf dem Arbeitsmarkt und auch bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern. Aber diese Veränderung muss nicht zum Schlechten sein; im Gegenteil: Klug gelenkte Veränderung birgt stets die Chance für großen Fortschritt. In der Erzeugung erneuerbarer Energien, der Entwicklung und Produktion von Speichertechnologien für die Koppelung der Sektoren, in der Verkehrswende – in allen Teilbereichen der Energiewende liegen gewaltige Arbeitsmarktpotenziale. Das heißt: Unzählige Chancen für sinnstiftende, gut bezahlte und zukunftssichere Arbeit. Seit Anfang des Jahrtausends sind allein nur in den Erneuerbaren Energien unterm Strich etwa 400.000 Arbeitsplätze entstanden – obwohl die politischen Rahmenbedingungen insbesondere unter Schwarz-Gelb teilweise sehr unsicher gewesen sind. Bis 2050 könnten es mehr als doppelt so viele sein.

Für alle Sektoren kommen zahlreiche Studien zu dem Ergebnis, dass Arbeitsplatzverluste auf der einen Seite – zum Beispiel aufgrund sinkender Beschäftigung im Bereich der konventionellen Energieerzeugung – durch neue Wachstumspotenziale auf der anderen Seite mehr als kompensiert werden können, wenn man hierfür die richtigen Weichen stellt. Wir wollen den dafür nötigen Boden bereiten, den Akteuren verlässliche Rahmenbedingungen bieten und auch bei diesen so wichtigen Zukunftstechnologien der Energiewende eine Vorreiterrolle für Deutschland behaupten. Großer wirtschaftlicher Erfolg, Hand in Hand mit ökologischer und sozialer Verantwortung – Bei all ihren Herausforderungen bietet uns die Energiewende eben auch gerade diese Chance. Wir wollen mit dem Wandel erfolgreich sein.

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