Die SPD hat diese Wahl für sich entschieden
Dirk Bleicker / vorwärts
Alles sieht danach aus, dass die SPD die Siegerin dieser Bundestagswahl ist. Auch wenn der Abstand knapp ist: Die große Verliererin ist die Union. Sie hat ihr schlechtestes Ergebnis aller Zeiten eingefahren. Der SPD gehört der Erfolg dieser Wahl. Noch vor rund drei Monaten lag die Partei wie einbetoniert in den Umfragen zur Bundestagswahl zwischen 14 und 17 Prozent. Im Dezember 2019 bescheinigte Forsa der deutschen Sozialdemokratie gar nur 11 Prozent der Stimmen bei einer Bundestagswahl.
Die Partei hat an sich und den Kandidaten geglaubt
Nichts davon hat sich – allen Unkenrufen zum Trotz – bewahrheitet. Vielmehr hat Olaf Scholz auf die richtigen Themen gesetzt, und es ist ihm gelungen, mit Vertrauen und Respekt die Bürger*innen hinter sich zu versammeln. Deswegen entspricht es nur der Logik, dass er auch weit vorne in der Wählergunst liegt, wenn die Bürger*innen den Kanzler direkt wählen könnten. Die Partei hat in großer Geschlossenheit an sich und ihren Kandidaten geglaubt und so mit ihrem engagierten Wahlkampf in einem zunächst scheinbar aussichtslosen Rennen Stück für Stück Boden gut gemacht und die Wähler*innen überzeugt.
Wähler*innen-Votum statt Männerfreundschaft
Aus dem Wahlergebnis ergibt sich selbstverständlich der Auftrag für die Regierungsbildung. Auch wenn Armin Laschet es formuliert und es gerne möchte: Es kann niemand in der Union auch nur im Entferntesten daran glauben, dass sie mit ihrem Wahlergebnis und diesem orientierungs- und erfolglosen Kanzlerkandidaten den Anspruch erheben kann, die Geschicke des Landes in den nächsten vier Jahren zu lenken. Das ist nicht der Wähler*innen-Wille. Dessen müssen sich auch die FDP und Christian Lindner bewusst sein. Es geht bei der Regierungsbildung nicht um Männerfreundschaften, sondern um das ganz klare Votum der Wähler*innen. Das heißt: Olaf Scholz soll Kanzler werden und eine Regierung bilden. Und er hat die besten Voraussetzungen, dass ihm das gelingen wird. Denn er hat einen klaren Plan für eine Transformation Deutschlands in einen klimaneutralen Industriestaat, in dem es sozial gerecht und innovativ zugeht.
Sollten Union und FDP dennoch eine Jamaika-Koalition bilden wollen, müssen sich die Grünen verdammt gut überlegen, ob sie eine bis ins Mark zerstrittenen Union und einen faktenschwachen, in den eigenen Reihen höchst umstrittenen und orientierungslosen Armin Laschet unterstützen wollen. Laschet und Lindner werden einen klaren neoliberalen Kurs einschlagen.
Progressives Projekt nur mit SPD
Mit der SPD hingegen und einem weiteren Partner können sie sich zu dem progressiven Projekt bekennen, mit dem Deutschland in einer starken EU den Weg eines klimaneutralen, sozial starken Landes in einer entsprechend starken Europäischen Union beschreiten wird.
ist Chefredakteurin des "vorwärts" und der DEMO – Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik sowie Geschäftsführerin des Berliner vorwärts-Verlags.