AfD bei NRW-Kommunalwahl: Wie ein zerplatzter Luftballon

10 bis 15 Prozent hatte die AfD im Vorfeld großspurig angekündigt, bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen holen zu wollen. Am Sonntagabend landeten die rechtspopulistischen Tiefflieger*innen hart auf dem Boden der demokratischen Realität. Mit Ach und Krach fünf Prozent fuhren die Rechtspopulist*innen ein. Im Laufe des Abends sah es in Hochrechnungen zwischenzeitlich sogar nach noch weniger aus. 

Zwar lag die Partei in mehreren großen Städten wie Essen (7,5 Prozent), Gelsenkirchen (12,9 Prozent) oder Duisburg (9,3 Prozent) deutlich über dem Landestrend. Doch das reichte nicht, um das anvisierte Ziel der Zweistelligkeit zu erreichen. Das ist für die Partei, die bei der Europawahl 2019 im bevölkerungsreichsten Bundesland noch auf ordentliche 8,5 Prozent kam, schlichtweg enttäuschend. Der AfD fehlt es an Inhalten, aber auch an Kandidat*innen, die diese glaubwürdig vertreten. Insbesondere bei Kommunalwahlen reicht es eben nicht, einfach nur dagegen zu sein. Die Bürger*innen wollen verständliche und schnelle Antworten auf konkrete Probleme vor Ort, aber eben keinen billigen Rechtspopulismus á la „Die Flüchtlinge sind Schuld“.

Die Menschen an Rhein und Ruhr sind vernünftig

Hinzu kommt, dass sich die Rechtspopulist*innen auch sieben Jahre nach ihrer Gründung durch ihr demaßen dilettantisches Verhalten schon selbst disqualifizieren. Wer sollte denn ernsthaft eine politische Kraft wählen, die sich – wie in Herne – auf ihrer Parteiversammlung Prügelszenen liefert? Wer sollte einer Partei vertrauen, die in mehreren Orten des Landes offenbar Menschen gegen deren Willen auf ihren Listen zur Wahl stellt? Wer einigermaßen vernünftig ist, tut das nicht. Und das sind die Menschen an Rhein und Ruhr, wie das Ergebnis vom Sonntagabend zeigt.

Das bescheidene Abschneiden der AfD ist zudem ein Erfolg für alle anderen demokratischen Parteien, die im Wettstreit um die besten Ideen und Konzepte klar die Nase vorn vor den Rechtspopulist*innen haben. In Köln un Bonn landeten diese beispielsweise noch hinter der europafreundlichen Volt-Partei, die zum ersten Mal überhaupt bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen kandidierte. 

Fingerzeig für Hessen und Niedersachsen

Es wär zu früh, nach dem Wahldesaster vom Sonntag das Ende der rechtspopulistischen Partei heraufzubeschwören. Dafür ist sie in großen Teilen Ostdeutschlands inzwischen auch kommunal zu stark verankert. Dafür hat sie auch bei Landtags- und Bundestagswahlen als rein destruktive Protestpartei ein zu hohes Wähler*innenpotenzial. Aber das schwache Abschneiden ist alle mal ein Fingerzeig für die Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen im kommenden Jahr. Auch dort sollte die Strategie heißen: Vertrauen schaffen und konkrete Lösungen für die Menschen vor Ort anbieten. Dann entlarven sich die Parolen der Rechten schnell als das, was sie eigentlich sind: inhaltsleer wie ein zerplatzter Luftballon.