Kultur

Ute Vogt: "Die SPD will Ausbildung und Zuwanderung"

von ohne Autor · 26. Juni 2007
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Die Gehaltshöhe ist ein untaugliches Kriterium für die Arbeitsmigration. Das ursprüngliche rot-grüne Zuwanderungsgesetz enthielt ein wirkungsvolles Instrument: das so genannte Punktesystem. Mit diesem System kann man Migration jenseits des Populismus und der Agitation steuern, wie die Beispiele in Kanada und Australien eindrucksvoll belegen.

Damals wie heute ist richtig und wichtig, die Zuwanderung an der Integrationsleistung der Gesellschaft und am Arbeitsmarkt zu orientieren. An einer solchen Lösung hatte die Union kein Interesse - mehr noch: Das Punktesystem beziehungsweise Zuwanderung an sich war Teufelszeug! Mit ihrer Mehrheit im Bundesrat ließ die Union diese sinnvolle Regelung scheitern.

Arbeitsmigration kann jedoch nicht unabhängig von der eigenen Ausbildungsverpflichtung der Wirtschaft diskutiert werden. Wenn Politiker wie Frau Schavan glauben, sich unabhängig vom heimischen Arbeitsmarkt auf dem ausländischen Arbeitsmarkt bedienen zu können, haben die Flüsterer der Wirtschaftslobbygruppen an dieser Stelle ganze Arbeit geleistet.

Quelle: PM

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