Der Neoliberalismus ist nicht tot, sagt Klaus Staeck. In Griechenland werde er extrem praktiziert. Oskar Negt fordert Investitionen in Bildung und Kultur und nicht in marode Banken.
Der Plakatkünstler und Präsident der Akademie der Künste, Klaus Staeck, ist der Ansicht, dass sich in Griechenland gegenwärtig der Neoliberalismus in seiner extremsten Form zeigt. "Da wird privatisiert auf Teufel komm raus“, sagt er am Samstag im Gespräch mit dem Soziologen Oskar Negt beim vorwärts-Stand auf der Frankfurter Buchmesse. Als Beispiel nennt er die Privatisierung des Hafens von Piräus. Der neue chinesische Eigentümer habe als erste Maßnahme alle Arbeiter entlassen. Eingestellt werde nur noch als Zeitarbeit. „Eine verheerende Politik“, erklärt er.
Ist Europa in Gefahr? Am Tag, an dem der Friedensnobelpreis an die Europäische Union verliehen wurde, ist die Frage hochaktuell. Und der Soziologe Oskar Negt beantwortet sie mit einem klaren Ja. Die Potenziale, die Europa auseinanderreißen, sind greifbar, sagt er. Viel werde investiert in marode Banken, aber gar nichts in Bildung und Arbeit. Deshalb fordert er Schutzschirme für Bildung und Kultur. Dies sei die unterschlagene Wirklichkeit, erklärt Negt, die auch ein Jürgen Habermas nicht thematisiere. Es sei ein Skandal, wenn in einer der reichsten Gesellschaften dieser Welt jedes fünfte Kind in Armut leben müsse. „Das gefährdet die Demokratie“, so Negt.
Auch die zunehmende Privatisierung von Bildugnseinrichtungen, wie Schulen und Universitäten polarisiere die Gescllschaft. Auch dies sei ein Skandal, sagt Negt. „Die Ungerechtigkeiten bei der Verteilung von Reichtümern müsse thematisiert werden, fordert er. Sonst gehe das Vertrauen in die Instutionen verloren.
Staeck stimmt zu. Es sei ein gefährlicher Weg, wenn es nur noch um die Rettung des Euro gehe und manche Staaten nur noch als Gefahr gesehen würden, so Staeck. Man müsse die Wahlen attraktiver machen und die Wähler müssen die Parteien treiben. Die FDP sei ein deutliches Zeichen dafür, dass auch in Deutschland der Neoliberalismus noch sehr virulent sei.
hat Politikwissenschaft und Philosophie in Berlin studiert und ist Redakteurin beim vorwärts.