Kultur

Plädoyer für eine Europäische Armee als Antwort auf Donald Trump

Mit „Deutschland und das Europa der Verteidigung“ liefert Hans-Peter Bartels eine spannende Lektüre zur Sicherheitspolitik, meint Vizebundestagspräsident Thomas Oppermann. Bartels, der Wehrbeauftragte im Bundestag, plädiert trotz Nato-Bündnis für eine europäische Armee, auch als Reaktion auf Donald Trump.
von Thomas Oppermann · 19. Dezember 2019
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Die Nato feiert in diesem Jahr ihr 70-jähriges Bestehen. Sie hat in dieser Zeit Deutschland und Europa Frieden und Freiheit gesichert. Niemand stellt deshalb ernsthaft die Nato in Frage, aber die isolationistische Abschottungspolitik von Donald Trump und die Invasion der Türkei in Nordsyrien lassen die Frage aufkommen, ob diese Sicherheitspartnerschaft wirklich zukunftsfest ist. Auch wenn wir hoffen, dass diese Situation niemals eintritt, stellt sich die Frage: Könnte sich Europa notfalls allein verteidigen?

Das ist zweifelhaft. Zwar stehen in den europäischen Armeen 1,5 Millionen Soldaten unter Waffen, – theoretisch also eine der größten Armeen der Welt – aber aufgrund einer Vielzahl unterschiedlicher Waffensysteme und von Doppelstrukturen sind wir von einer einheitlichen europäischen Verteidigung weit entfernt.
In seinem neuen, im Dietz-Verlag erschienenen Buch „Deutschland und das Europa der Verteidigung“ plädiert der Sozialdemokrat und Wehrbeauftragte des Bundestages Hans-­Peter Bartels daher für den Aufbau einer ­europäischen Armee. Eine erste Analyse mag überraschen: Die europäische Armee gibt es im Ansatz bereits. So ist zum Beispiel die Integration der Bundeswehr mit den niederländischen Streitkräften weit vorangeschritten.

Kein Fokus auf Zwei-Prozent-Ziel der Nato

Das reicht aber nicht. Und so stellt Bartels ein Konzept vor und macht klar, dass die Europäer ihre Verteidigungspolitik endlich stärker in die eigenen Hände nehmen müssen. Das gilt auch für die Bundeswehr, die er als „als Ganzes momentan nicht einsetzbar“ ansieht. Anstelle einer ausschließlichen Fixierung auf das Nato-Ausgabenziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt lassen sich durch eine Europäisierung der Verteidigung enorme Synergien schöpfen. Das ist eine Möglichkeit, mehr Sicherheit ohne maßlose Aufrüstung zu erreichen.

Deshalb muss Deutschland die ­treibende Kraft für den Aufbau einer ­effizienten europäischen Armee sein. Wir können das laut Bartels aufgrund unserer Geschichte ganz nüchtern und ohne „euphorischen Hurra-Patriotismus“ angehen.
Das Buch des Wehrbeauftragten ist eine spannende Lektüre für alle, die nach einer klaren Perspektive in der Verteidigungspolitik und Friedens­sicherung suchen. Es ist auch für ­Nicht-­Spezialisten sehr gut lesbar.

„Deutschland und das Europa der Verteidigung – Globale Mitverantwortung erfordert das Ende militärischer Kleinstaaterei“, erschienen im Dietz-Verlag, ISBN 978-3-8012-0562-1.

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