Axel Bernd Kunze, von 2001 bis 2003 Vorsitzender des Juso-Kreisverbands Bamberg-Stadt, formuliert in seiner Promotion " Parteien zwischen Affären und Verantwortung. Anforderungen an eine
Verantwortungsethik politischer Parteien aus christlich-sozialethischer Perspektive " Kriterien einer Verantwortungsethik politischer Parteien.
Dabei geht es zum einen um deren Bedeutung für die Demokratie und ihre Rolle innerhalb der politischen Institutionen, zum anderen um die politische Verantwortung ihrer Funktionsträger und
Mitglieder. Er plädiert für eine Erneuerung der Mitgliederpartei.
Für seine Studie erhält er am 14. November 2005 auf dem "Dies academicus" der Otto-Friedrich-Universität Bamberg den Friedrich-Brenner-Preis des Erzbischofs von Bamberg. Damit wird jedes Jahr
die beste theologische Promotion eines Studienjahres in Bamberg ausgezeichnet.
Die 2004 von der Bamberger Fakultät Katholische Theologie zur Promotion angenommene Arbeit ist innerhalb der "Schriften des Instituts für Christliche Sozialwissenschaften der Westfälischen
Wilhelms-Universität Münster" erschienen.
Bd. 52, Münster (Westf.): LIT Verlag, 488 S., 39.90 Euro, br., ISBN 3-8258-8417-1
http://www.lit-verlag.de/reihe/sics
Kontakt: Kunze-Bamberg@t-online.de.
Zum Inhalt
Der Einzelne wird erst dann handlungs-, artikulations- und mitbestimmungsfähig, wenn er sich mit anderen zusammenschließt. Aus diesem Grund wird es in einer freien Gesellschaft mit einem
legitimen Pluralismus an Interessen immer zur Bildung von Parteien kommen: freie Zusammenschlüsse von Bürgerinnen und Bürgern zur Erreichung gemeinsamer politischer Ziele. Doch die Parteien stecken
in der Krise: Zahlreiche Affären haben ihren Ruf beschädigt. Immer weniger wird ihnen zugetraut, die politischen Probleme zu lösen. Die traditionellen Milieus schwinden; die Zahl der Mitglieder
sinkt.
Die Promotion reflektiert diese Situation aus christlich-sozialethischer Perspektive und plädiert für eine Erneuerung der Mitgliederpartei. Formuliert werden Kriterien einer
Verantwortungsethik politischer Parteien. Dabei geht es zum einen um deren Bedeutung für die Demokratie und ihre Rolle innerhalb der politischen Institutionen, zum anderen um die politische
Verantwortung ihrer Funktionsträger und Mitglieder, aber auch um die korporative Verantwortung der Parteien als Ganze.
Gerade die Parteibasis spielt eine nicht unwichtige Rolle als "kulturethisches Langzeitgedächtnis" einer Partei, das die Entscheidungsträger immer wieder an ihre Verpflichtung gegenüber den
gemeinsam geteilten Werten und Traditionen erinnert. Professionalisierte Rahmenparteien würden demgegenüber an geistiger Orientierungskraft und Kontinuität einbüßen, was der Demokratie und der
Legitimität des politischen Systems auf Dauer insgesamt nicht gut täte.
Das Gemeinwohl kann nur in politischer Aushandlung verwirklicht werden. Wichtig ist, daß der politische Streit öffentlich, kompromißorientiert und auf Basis allgemein anerkannter Regeln
ausgetragen wird. Glaubwürdige und belastbare Kompromisse bedürfen der ethischen Anstrengung. Der politische Kompromiß ist eine Form handlungsorientierter Konflikt-bearbeitung, die den Beteiligten
neue Handlungsspielräume eröffnen will. Parteien sind dann attraktiv, wenn sie politisch Interessierten effektive Beteiligungs-möglichkeiten anbieten.
Die Studie orientiert sich dann auch am sozialethischen Prinzip der Beteiligungsgerechtigkeit. In den bisherigen Mitgliederparteien bleibt der tatsächliche Einfluß des Einzelmitglieds
allerdings sehr gering. Daher sollten verbesserte Möglichkeiten zur inhaltlichen Partizipation geschaffen werden.
Bieten die Parteien ihren Mitgliedern und auch darüber hinaus politisch Interessierten effektive Beteiligungsmöglichkeiten an, so erweitern sie damit zugleich ihre eigenen Handlungs- und
Entscheidungsspielräume. Denn eine mündige, politisch wache und aufgeklärte Bevölkerung ist insgesamt weniger anfällig für politische Stimmungs-schwankungen, trägt politische Entscheidungen aktiver
mit und vermeidet leichter überzogene politische Erwartungen.