Künstler und Gewerkschafter vereint gegen TTIP

Der Schulterschluss zwischen IG Metall und Akademie der Künste solle deutlich machen, dass hier nicht jeder für sein Feld kämpfe, unterstrich Akademiepräsident Klaus Staeck bei der Pressekonferenz. Die Kritik gilt nicht nur TTIP, sondern auch dem ausgehandelten, aber noch nicht in Kraft getretenen Abkommen zwischen Kanada und der EU (CETA). Beide Abkommen seien „von wirtschaftlichen Einzelinteressen getrieben, die unverzichtbaren Mindeststandards sozialer, ökologischer und kultureller Verantwortung und den Regeln von Transparenz und demokratischen Entscheidungen widersprechen“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.

„Wir kämpfen mit Sigmar Gabriel“

Wetzel betont, dass die Akademie der Künste und die IG Metall angesichts eines „aggressiven Neoliberalismus wie er in TTIP und CETA zum Ausdruck kommt“, geradezu natürliche Bündnispartner seien. Man kämpfe gegen „eine falsche gesellschaftliche Weichenstellung“, so Wetzel. Er sitzt genau wie Staeck im TTIP-Beirat, den Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) einberufen hat. Auch dort gelte es Einfluss zu nehmen, sagt Staeck. „Wir kämpfen mit Sigmar Gabriel, damit er in seiner Politik fest bleibt“, so Staeck. Es sei Bundeskanzlerin Angela Merkel, die das Abkommen unbedingt wolle, sich aber nicht dazu äußere.

IG Metall und Akademie der Künste lehnen insbesondere Investitionsschutzabkommen ab. Diese würden es Investoren, die ihre Gewinnerwartung beeinträchtigt sehen, ermöglichen, privat organisierte Schiedsgerichte anzurufen, um gegen Vertragsstaaten vorzugehen. Eine zweite Forderung gilt den audiovisuellen Dienstleistungen. Sie müssten nicht nur in ihrem aktuellen Entwicklungsstand, sondern grundsätzlich aus den Verhandlungen ausgenommen werden. Eine dritte zentrale Forderung gilt den Kernarbeitsnormen der ILO (International Labour Organization): Die USA, die im Gegensatz zur EU bisher nur zwei Kernarbeitsnormen unterschrieben habe, müsse alle ratifizieren.

TTIP bedroht europäische Standards

Die Kritik an TTIP sei weder Antiamerikanismus, noch sei sie eine pauschale Ablehnung von Handelsverträgen, betont Staeck. Doch bei TTIP gehe es um politische Rahmenbedingungen. Die Politik müsse kulturelle, soziale und ökologische Standards festlegen – oder das Abkommen scheitern lassen. Es gehe nicht um Chlorhähnchen oder Autorückspiegel, sondern um die Grundsätze des Handelns, sagt Wetzel: „Die Gefahr besteht darin, dass Länder künftig verklagt werden könnten, weil sie Sozialstandards einhalten.“ Er drängt darauf, dass die nationalen Parlamente das Abkommen ratifizieren – das sei derzeit nicht vorgesehen. Dass TTIP sich positiv auf das Wirtschaftswachstum auswirke, glaubt Wetzel nicht. Vorstellen können sich beide eine Art „TTIP light“ – ein „sehr, sehr abgespecktes Freihandelsabkommen“, so Wetzel.