Feuer und Flamme für die SPD

Wie kann die SPD junge Menschen wieder für sich begeistern? Im Dezember trafen sich die Gelsenkirchener Jungsozialisten mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß zum Kamingespräch. Der überzeugte mit klaren Angriffen auf die Kanzlerin und einem Plädoyer für die Demokratie.

Der Funke sprang schon früh in der Diskussion über – spätestens in dem Moment, als Joachim Poß sich sein Sakkos auszog, weil es ihm im heimeligen „Café Kännchen“ zu warm geworden war. Verständlich, saß er doch direkt neben dem Kamin – beziehungsweise neben einem Fernseher, auf dem eine DVD Kaminatmosphäre verbreitete.

Zu Beginn erklärte der Bundestagsabgeordnete das „politische Spiel, das momentan abläuft“: Die persönlichen Werte von Bundeskanzlerin Angela Merkel bescherten auch der CDU gute Umfragewerte. Seiner eigenen Partei erteilte Joachim Poß den Auftrag, „diesen Schutzmantel aus Teflon zu durchstoßen, um auf die Probleme, mit denen wir es in diesem Land zu tun haben, zu kommen“.

Chancen junger Menschen

Die Probleme, die unter diesem Schutzmantel versteckt sind, beschrieb Poß zunächst in einigen Fragen: „Wie steht es um die Chancen junger Menschen? Was muss eigentlich geschehen, damit sich ihre Situation verbessert?“ Und: „Wie gehen wir eigentlich damit um, dass jedes Jahr 60 000 junge Menschen die Schulen ohne Abschluss verlassen?“  Um diese Frage zu beantworten brauche es vor allem eins: eine Regierung, die den sozialen Zusammenhalt ernst nimmt statt einer, die eine Politik der sozialen Spaltung betreibt.

Als organisatorische Hauptaufgabe für die kommenden Monate nannte Poß die Präsenz der SPD: „Die Menschen müssen erkennen, dass wir auch da sind.“ Das sei „kein Selbstläufer oder nur durch eine gute Ratspolitik zu erreichen“, sondern durch „aktive Präsenz in den Stadtteilen“ und im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern, um deutlich zu machen, worin sich die SPD von der CDU eindeutig unterscheide.

Unterschiede deutlich machen

Auch in der Art und Weise wie SPD bzw. CDU Politik betrieben, sieht Joachim Poß gewaltige Unterschiede. Angela Merkel schreibe sich nach dem Motto: „Gut geklaut, ist halb gewonnen“ die Erfolge anderer auf die eigene Fahne und zeige kein christdemokratisches Profil alles mit dem einzigen Ziel ihre Macht zu erhalten. Reiner Machterhalt mache aber noch keine gute Politik aus.

Die Stärke der SPD sieht Joachim Poß einerseits darin, dass die Partei „inhaltlich so gut sortiert und aufgestellt ist, wie lange nicht“ und andererseits in der „Vertrauensarbeit“: Mit vielen Menschen in den Dialog zu treten, aber nicht den Fehler zu machen, den Medien hinterherzulaufen. Er selbst agiert schon lange so: Als Bundestagsabgeordneter sucht Joachim Poß in seinem Wahlkreis ständig den Kontakt zu den Menschen vor Ort - und weist darauf hin, dass auch die Bürger den Kontakt zu ihrem Abgeordneten suchen sollten.

Wegweisende Entscheidung 2013

Die Bundestagswahl 2013 nennt Joachim Poß eine „wegweisende Entscheidung“. Dort werde entschieden, ob, wie die SPD es fordere, hohe Schulden auch im Interesse der jungen Generation zurückgeführt werden und gleichzeitig Investitionen in Bildung, Betreuung, Lebenschancen, vorgenommen werden. Oder ob die CDU weiterhin eine Politik der „sozialen Spaltung“ betreiben kann. Es gehe auch darum, dem „verloren gegangenen Wert für Arbeit“ wieder „zu seinem Recht“ zu verhelfen und soziale, finanzielle, wirtschaftliche Stärke zu gewinnen – und zwar aus „aus sozialem Zusammenhalt.“

Auf die Frage, wieso man denn im nächsten Jahr Peer Steinbrück wählen sollte, muss Poß kurz überlegen – um dann aber ein wahres Feuerwerk abzulassen: Steinbrück sei frech, habe Courage, sei forciert und schnell im Kopf, sage seine Meinung und sei in der Lage, sich zu revidieren. Außerdem sei er kompetent, insbesondere in Fragen der Finanz- und Wirtschaftspolitik und habe in anderen Bereichen „richtig dazugelernt“ und „sich offen gezeigt.“

Einem Krebsübel begegnen Am Ende des rund zweistündigen Kamingespräches überrascht Joachim Poß mit einem sehr emotionalen Plädoyer für die Demokratie. Auf den Hinweis eines im Publikum sitzenden Jusos, dass man sich manchmal schon die Frage stelle, wessen Parlament der Bundestag eigentlich sei, antwortet Poß, dass die SPD deutlicher machen müsse, dass sie die eindeutig bessere Alternative sei, wenn es darum gehe, „einem Krebsübel zu begegnen, mit dem wir es mehr und mehr zu tun haben: dem schwindenden Vertrauen in die Demokratie.“ Das Primat müsse bei der Politik liegen, und nicht bei „irgendwelchen anonymen Mächten des Finanzkapitals“. Und dafür sei es auch wichtig, dass sich junge Menschen engagierten. Joachim Poß drückt das so aus: „Es geht auch um euern Arsch.“