Kultur

Die europäische Vision – der blanke Hohn?

von Die Redaktion · 10. März 2006

Gemeinsam mit Frau Dr. Silvana Koch-Mehrin, Europaabgeordnete der FDP, erörterte Arnim die Problematik der Demokratiedefizite in der EU sowie die zunehmende Selbstbedienung von EU-Abgeordneten in Brüssel. Grundlage dieses Gesprächs waren 15 Thesen, vorgestellt von Prof. Dr. Arnim, die zugleich die wichtigsten Eckpunkte des Buches darstellen. Dabei lagen die Hauptaugenmerke auf

• einer vorbehaltlosen Analyse der EU,

• dem Mangel an Verantwortung durch die EU-Abgeordneten,

• der Frage nach der "Finalität" der EU,

• der europäischen Subsidiarität,

• der unnötigen Aufblähung der EU-Kommissionen,

• dem Brüsseler Lobbyismus,

• sowie dem EU-Steuerrecht.

Mit diesem Buch durchleuchtet Arnim systematisch den Brüsseler Politikbetrieb. Koch-Mehrin stimmte ihm in vielen Punkten zu. Sie bemängelte vor allem das "virulente" Steuerrecht für EU-Politiker sowie deren Ferne zu den europäischen Bürgern. Beide stehen für eine geeinte EU und sind überzeugte Europäer. Trotzdem verlangen sie nach Veränderung innerhalb der EU-Institutionen, damit die Europäische Union kein "Selbstbedienungsladen" mehr ist, sondern zur Demokratie zurückfindet.

Ein Buch, das unbedingt lesenswert ist und nach Dr. Silvana Koch-Mehrin "zur Pflichtlektüre für alle EU-Abgeordneten werden sollte".

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