Weil sie die Empörung der Wähler fürchtet, tut die Kandidatin der Union so, als kenne sie des Professors Streichliste nicht. Dafür wird jetzt eine andere Streichliste erfunden. Angeblich
liegt sie im Finanzministerium bereit und soll vor allem die Kultur treffen. Ein allzu durchsichtiges Manöver, mit dem die Union glaubt "Tausende Künstler, Künstlerinnen und Kulturschaffende in
Deutschland" in letzter Minute noch umdrehen zu können.
Der Unions-Kulturkompetenzkandidat Norbert Lammert, dessen Partei so gut wie ohne jeden künstlerischen Beistand auskommen muss, kann offensichtlich nicht verwinden, dass sich mehr als
zweihundert prominente Kulturschaffende öffentlich für die Wahl der SPD ausgesprochen haben. Deshalb versucht er jetzt in seiner Not, stellvertretend Günter Grass, Klaus Staeck und Johano Strasser
mit dieser Phantomliste in Verbindung zu bringen. Dieser Versuch wird jedoch ebenso scheitern, wie die Anstrengungen, die überaus erfolgreiche Kulturpolitik der rotgrünen Bundesregierung in
Misskredit zu bringen: die Einrichtung eines Staatsministeriums für Kultur und Medien, die gegen den hinhaltenden Widerstand vieler Unionspolitiker durchgesetzte Bundeskulturstiftung, die
Novellierung des Stiftungs- und Urheberrechts sowie die entschiedene Verteidigung der Buchpreisbindung, der Künstlersozialversicherung und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Aktion für mehr Demokratie
Thierse antwortet dem deutschen Kulturrat: Kulturförderung bleibt
Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, erklärt zu den anhaltenden Falschmeldungen über eine
angebliche Kultur-Streichliste:
Die angebliche Kultur-Streichliste ist eine Erfindung der Springer-Presse. Das Finanzministerium hat diese Falschmeldung bereits eindeutig zurückgewiesen.
Für die SPD bleibt es eindeutig bei der Aussage des Erhaltes der ermäßigten Steuer als Mittel der indirekten Kulturförderung. Die Infragestellung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für die
Kultur würde in eine fatale Entwicklung führen, die durch kein kulturelles Förderprogramm wieder gutgemacht werden könnte.
Den Verdacht, auch hieran wolle gerüttelt werden, muss eher die Union entkräften. Was enthält ihre geheimnisvolle Kirchhof-Liste von 418 Subventions- und Steuerermäßigungstatbeständen, die
gestrichen werden sollen?
Pressemitteilung der SPD