Außenpolitik mit Zukunft

Der österreichische Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, die französische Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal oder der britische Ex-Premierminister Tony Blair, sie alle haben einen Beitrag für den 500 Seiten starken Band verfasst. Dieser gliedert sich in acht Teile von der Europäischen Union über Entwicklungs- und Sicherheitspolitik bis hin zur Frage der Menschenrechte.

Strittige Themen wie z.B. der EU-Beitritt der Türkei werden nicht ausgespart. Unter der Überschrift "Die Erweiterung der Europäischen Union als Friedensprojekt" wirbt der türkische Premier Recep Tayip Erdoğan für die Aufnahme seines Landes in die europäische Gemeinschaft. Damit liegt er auf einer Wellenlänge des bereits vom SPD-Parteivorstand beschlossenen Leitantrags zur Internationalen Politik für den Bundesparteitag. Dieser unterstützt eine mittelfristige EU-Mitgliedschaft ausdrücklich.

Bestandsaufnahme und Ausblick

Die Schnittmengen zwischen dem vom Parteivorsitzenden Kurt Beck und Generalsekretär Hubertus Heil herausgegeben Buch und dem Leitantrag der SPD sind unübersehbar. Sozialdemokratische Außenpolitik soll den Menschen Antworten auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts geben. So lautet der Tenor des Buches. Dabei wird zu Recht auch auf die Verdienste der sozialdemokratischen Bundeskanzler Willy Brand, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder verwiesen, für die Außenpolitik stets Friedenspolitik gewesen sei.

Der Band verharrt jedoch nicht bei einer bloßen Bestandsaufnahme dessen, was gewesen ist. Es wagt vor allem einen Ausblick auf die kommenden Jahre und Jahrzehnte, die sozialdemokratisch gestaltet werden sollen. Damit ist der Sammelband ein guter Leitfaden, der zudem einen Vergleich sozialdemokratischer Standpunkte aus verschiedenen europäischen Ländern erlaubt. Dies macht das Buch sehr lesenswert.

Kurt Beck, Hubertus Heil (Hrsg): Sozialdemokratische Außenpolitik für das 21. Jahrhundert, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2007, ISBN 978-3-8329-2596-3, 39,- Euro