Was das Öl-Embargo gegen Russland für Deutschland und Europa bedeutet

Welches russische Öl darf nicht mehr in die EU importiert werden?

Die Staats- und Regierungschef*innen der Europäischen Union wollen die Einfuhr von russischem Öl per Schiff verbieten. Damit dürfte Russland zwei Drittel seiner bisherigen Einfuhren nicht mehr in die EU importieren. Es soll außerdem verboten werden, russische Schiffe in der EU zu versichern.

Was ist mit Öl, das per Pipeline in die EU gelangt?

Das darf weiter importiert werden. Die Staats- und Regierungschef*innen machen damit Zugeständnisse an Ungarn, Tschechien und die Slowakei, die einen Großteil ihres Öls aus Russland beziehen und über keinen Zugang zum Meer verfügen, Öl-Importe also nicht direkt durch Lieferungen per Tanker aus anderen Ländern ersetzen können.

Darf auch Deutschland weiter russisches Öl per Pipeline importieren?

Im Prinzip ja. Die Bundesregierung hat sich aber ebenso wie die polnische Regierung dazu bereit erklärt, ab dem kommenden Jahr kein Öl mehr aus der russischen „Druschba“-Pipeline zu entnehmen. Diese versorgt die Raffinerien in Schwedt sowie in Leuna. Für sie müssen nun andere Versorgungsmöglichkeiten gefunden werden.

Ab wann soll das Öl-Embargo gelten?

Es gibt eine Übergangsfrist von sechs (bei Roh-Öl) bzw. acht Monaten (für raffinierte Produkte wie Benzin). Das heißt, dass ab Februar kommenden Jahres kein russisches Öl mehr in die EU gelangen darf, mit Ausnahme des Pipeline-Öls für Ungarn, Tschechien und die Slowakei.

Wieviel russisches Öl gelangt damit künftig noch in die EU?

Ab kommendem Jahr, wenn nur noch Ungarn, Tschechien und die Slowakei Pipeline-Öl aus Russland beziehen, wird der Anteil russischen Öls in der EU nach Aussagen der EU-Kommission nur noch zehn Prozent betragen.

Gibt es eine Perspektive, dass auch Ungarn, Tschechien und die Slowakei sich am Öl-Embargo beteiligen?

Ja. Der Plan der EU-Kommission sieht vor, dass sie über die kroatische „Adria-Pipeline“, die bereits Raffinerien in Kroatien, Bosnien und Herzegowina, Serbien und Slowenien versorgt, angebunden werden könnten.