Wahlsieg in Portugal: Wie die SPD darauf reagiert

Im Vorfeld waren Beobachter*innen noch von einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der regierenden sozialistischen Partei (PS) unter Ministerpräsident António Costa und der konservativen PSD ausgegangen. Eine Fehleinschätzung! Letztlich brachte die Parlamentswahl in Portugal einen klaren Wahlsieg für die Sozialdemokratie. Die PS erhielt gut 41,6 Prozent der Stimmen und kam damit auf mindestens 117 der insgesamt 230 Sitze in der Lissabonner „Assembleia da República“, wie die Wahlbehörde mitteilte. Costa kann demnach künftig mit absoluter Mehrheit regieren. Die oppositionellen Konservativen kamen hingegen nur auf 27,9 Prozent.

Enge Verbindung zur SPD

Die Verbindung zwischen der SPD und der portugiesischen Schwesterpartei PS sind traditionell eng, seit diese 1973 in der damaligen Tagungsstätte der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Bad Münstereifel gegründet wurde. „Einen großen Glückwunsch an meinen Freund Antonio Costa in Portugal: Seine sozialistische Partei hat bei den Parlamentswahlen die absolute Mehrheit gewonnen“, gratuliert daher auch der FES-Vorsitzende Martin Schulz. Auch der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil gratuliert via Twitter auf Englisch: „Together we will shape a social democratic decade in Europe!“ – zusammen ein sozialdemokratisches Jahrzehnt in Europa schaffen, das Motto der deutschen wie portugiesischen Sozialdemokratie nach den jüngsten Wahlerfolgen.

In diesen Tenor passt auch die Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz, der seinem Amtskollegen ebenfalls via Twitter Glückwünsche sendet. „Ich freue mich sehr, dass Sie Portugal weiterhin als wahrer Verfechter der sozialen Gerechtigkeit dienen werden. Lassen Sie uns gemeinsam die Herausforderungen unserer Zeit annehmen und ein besseres und stärkeres Europa aufbauen!“, schreibt er dort an Costa gerichtet. Für den SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe zeigen sich durch den Wahlsieg der Sozialist*innen in Portugal „die Konturen einer erstarkenden Sozialdemokratie in Europa“.

Ein Wermutstropfen für Barley

Achim Post, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), ist der Meinung: „Die Wahl Costas ist auch eine Wahl für eine Politik, die Fortschritt und Solidarität mit Stabilität und Verlässlichkeit verbindet. Europas Sozialdemokratie geht auch aus dieser Wahl gestärkt hervor und wird als gestaltende Kraft Zukunftsinvestitionen und Zusammenhalt auf unserem Kontinent weiter voranbringen.“ Auch die SPD-Europabeauftragte und Vizepräsidentin des Europarlamentes Katarina Berley freut sich mit Costa: „Herzlichen Glückwunsch zum tollen Ergebnis!“ Einziger Wermutstropfen für sie: Die rechtsextreme Partei Chega ist auf dem dritten Platz gelandet.