SPE-Konferenz: Olaf Scholz' Versprechen an Europa

Es ist eine große Bühne, auf der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Freitagabend steht. Hier, in der „Station“ in Berlin-Kreuzberg wurde mal die Post für den Bahnverkehr verladen. Heute ist es eine beliebte Event-Location. Auch SPD-Parteitage haben schon in den Hallen stattgefunden. Am Samstag treffen sich die Mitgliedsparteien der Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) zu einer Konferenz unter dem Titel „Mit Mut. Für Europa.“

Sanchez: Scholz ist der beste Kanzler-Kandidat

Mutig waren die europäischen Sozialdemokrat*innen auch im vergangenen Jahr als es darum ging, die Corona-Pandemie und ihre Folgen zu meistern. „Europa musste auf diese Herausforderung reagieren und Europa hat zusammengestanden“, betont Olaf Scholz bei seinem kurzen Auftritt vor der Presse. Neben ihm steht der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez. „Ich habe schon immer seine Entschlossenheit und seine Vision bewundert“, sagt er über Scholz und betont, dass es den europäischen Wiederaufbaufonds, der die Europäische Union aus der wirtschaftlichen Krise nach Corona holen soll, ohne den Einsatz des Bundesfinanzministers wohl nicht gegeben hätte. Daher freue er sich auch, dass Scholz nun als Bundeskanzler kandidiert. „Er ist der beste Kandidat“, sagt Sanchez.

Den Wiederaufbaufonds erwähnt auch Scholz kurz als einen „Weg, wie man gemeinsam die Zukunft erobern kann“. Dass es diese nur in einer starken Europäischen Union geben kann, ist für den SPD-Kanzlerkandidaten klar. Er verspricht: „Ich werde dafür sorgen, dass Deutschland der Motor ist für eine weitere europäische Integration.“

Die ganze Konferenz live im Internet

Wie er sich das genau vorstellt, wird Olaf Scholz am Samstag in einer europaplitischen Rede darlegen. Sie ist für elf Uhr geplant. Die Konferenz beginnt um 9:30 Uhr und kann live im Internet verfolgt werden (auch über die Facebook-Seite des „vorwärts“). Erwartet werden u.a. der portugiesische Ministerpräsident und amtierende EU-Ratsvorsitzende António Costa, der schwedische Ministerpräsident Stefan Lövfen, der Vorsitzende des italienischen Partito Democratico Enrico Letta, der Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans, der SPE-Vorsitzende Sergei Stanichev und die Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament Iratxe Garcia. Für die SPD werden neben  Olaf Scholz auch Parteichef Norbert Walter-Borjans, die stellvertretende Präsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley und der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann teilnehmen.

„Im Mittelpunkt der Diskussionen und Beratungen stehen Ideen für ein Europa, das in seine Zukunft investiert, den Respekt stärkt und gemeinsam handelt“, sagt SPE-Generalsekretär Achim Post. Ziel der Konferenz sei „ein starkes Signal des Aufbruchs für Europa und der gemeinsamen progressiven Zukunftsgestaltung zu geben“.

Das Programm der Konferenz gibt es hier.