SPD debattiert über Perspektiven Europas nach dem Brexit

Noch steckt vielen Politikern in der EU der Schock in den Knochen. Nach dem Brexit-Votum der Briten fragen sie sich besorgt: Wie geht es jetzt weiter mit Europa? Ist der Brexit der Beginn eines Zerfalls der EU? Oder ist die Krise auch eine Chance für einen Neuanfang?

SPD-Programmkonferenz: Antworten von Sigmar Gabriel

Antworten darauf will SPD-Chef Sigmar Gabriel am Samstag bei der Programmkonferenz Europa in Berlin geben. Dort gehört die Rede des Parteivorsitzenden zu den wichtigsten Tagungspunkten. Sie soll unter dem Titel stehen „Zukunft Europa: das europäische Projekt in stürmischen Zeiten – sozialdemokratische Perspektiven für einen Neustart“.

In die Problematik einführen wird zuvor SPD-Präsidiumsmitglied Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlamentes.

Flüchtlingspolitik zwischen Humanität und Fachkräftesicherung

In vier parallelen Workshops werden die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dann verschiedene europäische Themen diskutieren. Unter der Leitung von Bundesjustiz- und verbraucherschutzminister Heiko Maas wird in einem Workshop über Zusammenhänge zwischen der Flüchtlingsthematik und der Arbeitsmarktpolitik in Europa debattiert. Dieser Workshop heißt „Fluchtpunkt Europa / Arbeitsmarkt Europa – zwischen humanitärer Verantwortung und Fachkräftesicherung“. Als Experten diskutieren dazu unter anderem Petra Bendel von der Universität Erlangen-Nürnberg und Steffen Angenendt von der Stiftung Wissenschaft und Politik.

In einem weiteren Workshop unter der Leitung von Bundesumwelt- und bauministerin Barbara Hendricks geht es unter der Überschrift „Sozial gerecht und ökonomisch sinnvoll – unser Weg zu Klimaneutralität“ um die Herausforderungen der Klimapolitik. In diese Debatte werden Professor Ernst Ulrich von Weizsäcker, Ko-Präsident des Club of Rome, Regine Günter, Generaldirektorin beim WWF und Stefan Körzell, Mitglied des geschäftsführenden DGB-Bundesvorstandes ihre Expertise einbringen.

Verantwortung für Europa und die Welt

Im Workshop „Unsere Verantwortung für Europa und die Welt“ diskutieren Niels Annen, der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Dieckmann, die Präsidentin der Welthungerhilfe und Knut Fleckenstein, der Vizechef der Sozialdemokraten im EU-Parlament. Für besondere Spannung dürfte der Workshop "Wie weiter nach dem Brexit?" sorgen. Hier debattieren Udo Bullmann, Vorsitzender der SPD-Abgeordneten im EU-Parlament, Axel Schäfer, SPD-Fraktionsvize im Bundestag, und Professor Gesine Schwan, die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission.

Am Ende sollen unter der Überschrift „Europa im Umbruch: Herausforderungen und sozialdemokratische Antworten“ die Ergebnisse der Programmkonferenz zusammengefasst werden. Diese sollen dann in die weitere Perspektivdebatte der SPD einfließen.