So reagiert die SPD auf den Terroranschlag in Wien
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Bereits am Montagabend schreibt SPD-Chefin Saskia Esken via Twitter: „Schlimme Nachrichten aus Wien. Wir sind mit unseren Gedanken bei Opfern, Trauernden, Verletzten und Sorgenvollen – und bei Polizist*innen, die sich in Gefahr bringen, um das Entsetzen zu beenden.“ Esken fordert auf, keine Fotos, Videos oder Spekulationen zu teilen. Als am Dienstag bekannt wird, dass es sich um einen islamistisch motivierten Anschlag handelt, erklärt sie, dass Islamismus keine Herkunft und keine Religion sei. „Er ist eine feige und menschenfeindliche Ideologie, die wir als Bedrohung von Frieden und Zusammenhalt mit allen Mitteln bekämpfen müssen.“
Erschüttert zeigt sich am Montagabend auch SPD-Chef Norbert Walter Borjans: „Was auch immer das Motiv und wer auch immer die Täter sein könnten. Solche Taten verdienen Ächtung, null Toleranz und die ganze Härte des Gesetzes“, twittert er.
Ebenfalls bereits am Montag äußert sich Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat, via Twitter über die „entsetzlichen Nachrichten“ aus Wien: „In Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen. Solidarität mit den Bürgerinnen und Bürgern dieser wunderbaren Stadt, den mutigen Einsatzkräften alles Gute.“
Auch wenn das Ausmaß des Terrors noch nicht absehbar sei, sind „unsere Gedanken bei den Verletzten und Opfern in diesen schweren Stunden. Wir dürfen nicht dem Hass weichen, der unsere Gesellschaften spalten soll“, betont Außenminister Heiko Maas auf Twitter. Maas sieht im islamistischen Terror einen Angriff auf „unsere liberalen Demokratien. Dieser Terror will die Art und Weise zerstören, wie wir zusammenleben“. Er fordert, sehr konsequent und geschlossen dagegen vorzugehen.
„Wir sichern Österreich jegliche Unterstützung in den Ermittlungen zu“, erklärt Bundesjustizministerin Christine Lambrecht via Twitter: „Unsere Lebensweise und den Zusammenhalt unserer europäischen Gesellschaften verteidigen wir gemeinsam.“
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey zeigt sich „zutiefst erschüttert“. Niemals könne eine Religion solche Gewalt, solchen Terror rechtfertigen, erklärt Giffey. „Dem entgegenzutreten, ist Aufgabe aller demokratischen Gesellschaften.“
Der Bundestagsabgeordnete Kramba Diaby ist in Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen. „Nicht Österreich & nicht Frankreich allein, sondern ganz Europa muss eine Antwort auf den islamistischen Terror finden, betont Diaby auf Twitter. „Zusammenhalt & das Verteidigen der offenen Gesellschaft werden dabei wichtige Säulen sein.“
Für die hessische SPD-Chefin Nancy Faeser ist der Anschlag ein Angriff auf „unser Leben, auf unsere Freiheit, auf unsere offene Gesellschaft. Wir müssen uns dem Islamismus mit allem entgegenstellen und klar zeigen: Wir lassen uns von diesen Mördern nicht einschüchtern.“
Für die Jusos ist klar: „Unsere Gedanken sind bei denen, die Angehörige und Freund*innen verloren haben und den Verletzten. Auf Hass und Gewalt antworten wir mit Solidarität! Gemeinsam stehen wir gegen Terror.“
hat Politikwissenschaft und Philosophie in Berlin studiert und ist Redakteurin beim vorwärts.