So führte Mario Soares Portugal in die Demokratie

Lange drohte Mario Soares in den 1970er Jahren das Schicksal vieler Exilpolitiker: Im Heimatland Portugal eine seit 1926 bestehende gefestigte Diktatur, die ihn mit Haft und Verbannung verfolgte, in den Ländern des Exils eine zersplitterte Opposition, die durch die Dauer der Diktatur immer weniger zu einheitlicher Aktion fand. Die Diktatur erfreute sich wegen ihrer antikommunistischen Politik und der strategischen Bedeutung des Landes der Sympathien des NATO-Bündnisses, Portugal konnte sogar Mitglied werden. Selbst die wenigen Nachrichten über die harte Kriegsführung gegen die Unabhängigkeitsbewegungen in Angola, Guinea-Bissau und Moçambique erschütterten das Verhältnis der NATO zu Portugal nicht.

Soares verhinderte kommunistische Machtübernahme

So war es bis zum 25. April 1974, als über Nacht junge Offiziere mit ihren Einheiten die Diktatur zum Einsturz brachten und den letzten Diktator Caetano hinwegfegten. Es begann eine turbulente Phase wechselnder Revolutionsregierungen und Putschversuche, aus der sich immer deutlicher der Versuch zu einer kommunistischen Machtübernahme heraus schälte. Im von der „Bewegung der Streitkräfte“ mit Offizieren besetzten Revolutionsrat gewannen die von der Kommunistischen Partei beeinflussten Kräfte an Einfluss, wenn auch die Mehrheit am demokratischen Weg festhielt.

Dass sie sich durchsetzen konnten, verdankten sie der unbeugsamen Haltung von Mario Soares, der seine Sozialistische Partei zusammenhielt, mit ihr die Wahl zur Verfassunggebenden Nationalversammlung gewann und den „heißen Sommer“ 1975 mit einer Massenmobilisierung seiner Anhänger durchstand und schließlich für die erste Parlamentswahl 1976 ein Programm und ein Team anbot, das Portugal nach den Revolutionsregierungen regieren konnte. Und er führte Portugal entschlossen in die Europäische Gemeinschaft. 1977 stellte Portugal den Antrag, 1985 wurde es gemeinsam mit Spanien Mitglied. Mario Soares hatte von Anfang an deutlich gemacht, dass Portugal nur in der Europäischen Gemeinschaft eine gesicherte Demokratie werden könnte.

SPD als Geburtshelfer der portugiesischen Demokratie

Der Weg dahin war für Mario Soares mehr als schwierig gewesen. Erst die Wiedergründung der Sozialistischen Partei in Bad Münstereifel 1973 verschaffte ihm als deren Generalsekretär ein Amt, das ihn als wichtigsten Politiker der demokratischen Opposition in eine zentrale Position rückte. Neben ihm hatte in der Opposition gegen die Diktatur nur Álvaro Cunhal, der Führer der portugiesischen Kommunisten – ein Erzstalinist, politische Bedeutung.

Dass es 1973 zur Wiedergründung einer Sozialistischen Partei kam, nachdem sich die historische Partei 1934 aufgelöst hatte, verdankte sie dem strategischen Blick von SPD-Mitarbeitern, die die Oppositionsgruppen nachdrücklich zur Zusammenarbeit aufforderten, schließlich die Gründung organisierten, Tickets und Aufenthalt bezahlten. Zwei Dutzend Sozialisten aus mehreren europäischen Ländern versammelte sich dort und wählten Mario Soares zu ihrem Anführer.

Willy Brandt verstand Mario Soares

Niemand ahnte die baldigen Veränderungen in Portugal und dass ihre Wiedergründung die Partei sofort in eine zentrale Rolle bringen würde. Der kluge Rat, in einer Sozialistischen Partei zu einer politischen Einheit zu finden, setzte sich fort im Engagement Willy Brandts für die politische und finanzielle Unterstützung der Sozialisten auf dem Weg von der Diktatur über die Revolutionsregierungen in eine Demokratie. Willy Brandt verstand die Bitten Mario Soares‘ um Hilfe und setzte sie entschieden um. Ohne diesen Hilfsbeitrag wäre der Weg Portugals in die Demokratie kaum gelungen.

Es war nahezu selbstverständlich, dass Mario Soares 1976 der erste Ministerpräsident nach einer freien Parlamentswahl wurde. Er hat diese Zustimmung nicht auf Dauer sichern können, mit Unterbrechungen regierte er in drei Amtsperioden als Ministerpräsident. Doch als Präsident der Republik kehrte er 1986 eindrucksvoll zurück. 10 Jahre amtierte der als Staatspräsident. Er wurde zum Symbol des Wechsels in der Demokratie, ohne dass der Wechsel zur Erschütterung des Systems führen muss. Als Mario Soares nach dem General Ramalho Eanes Präsident wurde, galt die Demokratie in Portugal als gefestigt.

Politik für Frieden und Fortschritt

Mario Soares ist der letzte aus der Politikergeneration Willy Brandt, Anker Jörgensen, Bruno Kreisky, Pierre Mauroy, François Mitterrand, Olof Palme, Helmut Schmidt, Joop den Uyl und Harold Wilson, die zwei Jahrzehnte europäische Politik prägten. Sie standen für Demokratie, friedlichen Ausgleich und sozialen Fortschritt. Unvergessen sollten sie bleiben.