Präsidentschaftswahl in Brasilien: Wie die SPD Lula unterstützt

Mit 48,43 Prozent der Stimmen lag Lula im ersten Wahlgang klar vorne. Der sozialdemokratische Präsidentschaftskandidat, der das Land von 2003 bis 2011 schon einmal regierte, hat damit gute Chancen, erneut brasilianischer Präsident zu werden. Derzeit ist das noch Jair Bolsonaro. Der rechtsextreme Amtsinhaber kam in der ersten Runde auf 43,2 Prozent. Am 30. Oktober kommt es damit zum finalen Duell der beiden an der Urne. Mit Simone Tebet (4,16 Prozent) und Ciro Gomes (3,04 Prozent) haben sich die beiden erfolgreichsten der unterlegenen Mitbewerber*innen aus dem ersten Wahlgang ebenso für Lula ausgesprochen wie der Konservative Fernando Henrique Cardoso. Der inzwischen 91-Jährige war von 1995 bis 2003 Präsident und damit Lulas Vorgänger. Er ist in Brasilien bis heute hoch angesehen.

Dennoch – auch wegen der aufgeheizten Stimmung insbesondere in den sozialen Medien, wo derzeit massenhaft Fake News verbreitet werden – ist von einem knappen Wahlausgang auszugehen. Jüngste Umfragen sehen Lula bei 52, Bolsonaro bei 48 Prozent. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori hofft auf einen Sieg des sozialdemokratischen Ex-Präsidenten. Zugleich sagt sie: „Ich glaube, es gibt schon Grund, besorgt zu sein. Bolsonaro lag im ersten Wahlgang deutlich über den Umfragewerten und wir haben es schon oft erlebt, dass rechte Politiker in Umfragen unterbewertet werden. Insofern wird es eine ganz enge Kiste.“

In der kommenden Woche reist Cademartori gemeinsam mit ihren beiden SPD-Bundestagskollegen Manuel Gava und Frank Schwabe nach Brasilien, um Lula im Endspurt vor der Wahl zu unterstützen und die Beziehungen zwischen der SPD und der brasilianischen Arbeiterpartei PT zu vertiefen. Im Sommer reiste bereits der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil nach Brasilien und traf bei der Gelegenheit auch Lula. „Für die Wahl selbst hat Lula darum gebeten, dass die SPD Abgeordnete schickt, die die Rechtmäßigkeit beobachten. Dem werden wir gerne nachkommen“, kündigte Klingbeil im Interview mit dem „vorwärts“ den Besuch seiner Kolleg*innen an.

Was die Wahl für Deutschland und Europa bedeutet

„Wir werden uns Wahllokale anschauen, aber auch mit verschiedenen Gesprächspartnern aus der Arbeiterpartei und der Zivilgesellschaft über die aktuelle Situation vor Ort sprechen“, kündigte Cademartori für die deutsche Delegation an. Der Wahlausgang in Brasilien ist aus ihrer Sicht auch für Deutschland und Europa von besonderer Bedeutung, mit Blick auf internationale Allianzen im Kontext des russischen Angriffskrieges in der Ukraine, aber insbesondere auch mit Blick auf den Klimawandel. „Alles, was wir hier zum Thema Klimaschutz tun, ist nichts wert, wenn wir es nicht schaffen, die Rodung des Regenwaldes in Brasilien zu stoppen“, mahnt sie.

Nach den Wahlerfolgen in Kolumbien und Chile könnte ein Sieg Lulas in Brasilien auch für eine neue linke Welle in Lateinamerika sorgen und den Beziehungen zwischen Europa und Lateinamerika neues Leben einhauchen, glaubt Cademartori.