Österreich: Warum die SPÖ im Aufwind ist

In unserer medialisierten Welt – zu der längst die sozialen Medien genauso gehören wie professionelle Medien wie Zeitungen und Fernsehen – gibt es so etwas wie einen Herdentrieb, der sich selbst verstärkende Effekte hat. Ist eine laute Minderheit von Kommentatore*innen einer Meinung, wird sich die stillere Mehrheit der Kommentator*innen dieser Meinung anschließen und das allgemeine Urteil des Publikums wird dann diese Meinung auch noch bestätigen.

Dieses Publikum ist heute durch soziale Medien nicht einfach Medienkonsument*in, sondern trägt via Social Media eben zur Meinungsbildung bei, was aber in vielen Fällen einfach zur Verfestigung von Meinungen führt. Das macht es unendlich schwierig, allgemein verbreitete negative und positive Urteile wieder zu korrigieren. Anders gesagt: Der eine wird hoch-, die andere niedergeschrieben.

Man kann nicht sehr viel schlechter regieren als Sebastian Kurz

In unserer medialen Debatte haben sich ein paar solcher Urteile herausgebildet. Etwa dass Sebastian Kurz „talentiert“ sei, als Kanzler die „geschickte Zentralfigur“ Österreichs und dass die Konkurrenz gegen ihn nun einmal keine Chance hätte, und es namentlich die Anführerin der größten Oppositionspartei, Pamela Rendi-Wagner, „nicht kann“ – wobei seltsam unklar bleibt, was mit „es“ gemeint ist. Meint „es“ das Showelement von Politik? Meint „es“ die Machttrickserei? Meint „es“ das mafiöse Strippenziehen im Hintergrund? Meint „es“ regieren? Letzteres kann es ja wohl nicht sein, denn erstens hat Rendi-Wagner ja noch keine Regierung angeführt und zweitens kann man ja wohl nicht sehr viel schlechter regieren als Sebastian Kurz.

Wenn ein Meinungsbild einmal verfestigt ist, wird man auch ein bisschen blind für die Realität.

Denn was wir in den letzten Monaten erleben, ist eine beeindruckende Rückkehr der Sozialdemokratie und auch ihrer Anführerin persönlich. Vor einem Jahr lag die SPÖ in den Umfragen bei 16 Prozent und wurde sogar von den Grünen überholt. Heute liegt sie bei 24 Prozent, damit hat sie acht Prozentpunkte dazu gewonnen. Eine solcher Wähler*innenzuwachs in elf Monaten ist in einer normalen Demokratie in normalen Zeiten verdammt selten.

Zugleich ist die Zustimmung zur Regierung im Allgemeinen und die zur Kanzlerpartei ÖVP in einem Sinkflug.

Komplexe, aber richtige Linie der SPÖ

Sieht man sich die Zahlen genauer an, ist das Bild noch bemerkenswerter. Die Unentschiedenen – die sich zu keiner Partei bekennen – sind mittlerweile die mit Abstand größte Gruppe. Kalkuliert man diese Wähler und Wählerinnen hinzu, liegen ÖVP und SPÖ fast schon gleichauf.

Nach einigem Hin und Her hat sich die SPÖ jetzt offensichtlich dazu durchgerungen, eine komplexe, aber richtige Linie zu verfolgen: Pamela Rendi-Wagner lehnt nicht jede Regierungsmaßnahme nur deshalb ab, weil sie von der Regierung kommt. Sie betreibt kein Justament-Dagegensein, sondern prangert das endlose Management-Versagen der Regierung an. Die SPÖ hilft sogar dabei mit, den Regierungsschlendrian zu reparieren, wo das in einer Ära des nationalen Notstandes einfach nötig ist.

Und in der Wirtschafts- und Sozialpolitik will sie die Stimme derer sein, die von der Regierung vergessen werden. Und plötzlich spiegelt sich das auch in den Umfragen wider. Treten, wie bei der Impfstofflieferung, unerwartete Probleme auf, hat Rendi-Wagner dafür schon drei Lösungen, während die Regierung noch lamentiert, dass sie nicht mehr ein und aus weiß.

In der Sprache der Formel-1 gesprochen: Die SPÖ taucht plötzlich wieder im Rückspiegel der ÖVP auf. Jeder Sportler weiß, was es emotional bedeutet, wenn einem der Verfolger plötzlich im Nacken sitzt.