Labour nach dem Brexit-Referendum: Stark in der Krise

Eines vorweg: Die britische Parteien haben durch die Bank weg niedrigere Mitgliedszahlen als die deutschen Parteien, die Labour-Partei ist dabei keine Ausnahme. Seit der Wahl Jeremy Corbyns zum Parteichef im September 2015 hat sich jedoch einiges getan. Direkt im Anschluss an die Wahl Corbyns verdoppelte sich die Anzahl der Labour-Mitglieder – trotz der Austritte etlicher Mitglieder, die mit dessen linkem Kurs nicht übereinstimmten. Und auch jetzt, drei Wochen nach dem Votum der Briten für einen Ausstieg aus der EU, hält der Trend an. Allein seit dem Brexit-Referendum konnte die Labour-Partei knapp 100.000 neue Mitglieder gewinnen.

Corbyn kann auf Unterstützer zählen

Das ist vor allem deshalb erstaunlich, weil sich Corbyn nach dem „Brexit-Referendum“ vom 23. Juni harsche Kritik seiner Kollegen im Parlament anhören musste. Viele Labour-Abgeordnete warfen ihm vor, er habe während der Kampagne zum Referendum nicht genug Einsatz gezeigt, sein persönliches Beraterteam habe Labour’s Pro-EU-Kampagne gar sabotiert. Daraufhin traten zunächst zwanzig Mitglieder seines Schattenkabinetts zurück. Wenige Tage später forderten 172 Labour-Abgeordnete per Mißtrauensvotum den Rücktritt Corbyns vom Amt des Parteichefs. Nur 40 Abgeordnete stimmten für ihren Vorsitzenden.

Jeremy Corbyn indes denkt nicht an einen Rücktritt. Er ist äußerst beliebt an der Basis, der er seine Wahl zum Parteichef zu verdanken hat. Fast 60 Prozent der Mitglieder wählten Corbyn (inklusive der 100.000 Unterstützer, die drei Pfund zahlten, um an seiner Wahl teilnehmen zu dürfen). Seine treuen Fans, die sogenannten „Corbynistas“ haben kürzlich vor dem Parlament demonstriert als Zeichen der Unterstützung. Sie werfen den rebellierenden Parlamentsabgeordneten vor, einen Putsch gegen Corbyn zu organisieren.

Labour unter Corbyn bricht Mitglieder-Rekord

Zudem genießt Corbyn die Unterstützung von Momentum, einer Protestbewegung, die aus seiner Wahlkampagne zum Parteichef heraus entstanden ist und mittlerweile über 12.000 zahlende Mitglieder hat. Momentum steht Corbyns Labour nah, ist aber eine partei-unabhängige Organisation. Viele der Momentum-Mitglieder sind jung, dynamisch, und radikaler als die langjährigen Labour-Aktivisten.

Allen internen Auseinandersetzungen zum Trotz hat die Partei dank der 100.000 Neueintritte seit dem 23. Juni die Marke von einer halben Million Mitglieder erreicht. Eine Zahl, die den Rekord der neunziger Jahre, als Tony Blair den Höhenpunkt seiner Beliebtheit erreichte, bricht. In der britischen Presse wird vermutet, dass die neusten Mitglieder größtenteils Corbynistas sind. Dass sie, wenn die nächste Wahl des Parteichefs ansteht, für Corbyn stimmen wollen.

25-Pfund-Deal heizt die Stimmung an

Diese These ist glaubhaft, da Corbyns Fans zahlreich und hartnäckig sind. Allerdings gibt es unter den neusten Mitgliedern auch solche, die gegen Corbyns Wiederwahl stimmen möchten. Einer von ihnen, Tom Banham, schrieb in seinen Kommentar, der im Independent veröffentlicht wurde, dass er Labour beigetreten sei, um die Wiederwahl Corbyns zu verhindern. Dass Labour regierungsfähig bleiben müsse und sich nicht mit der Rolle einer Protestbewegung abfinden solle in Zeiten, in denen eine starke parlamentarische Opposition dringend nötig sei.

Dass es eine erneute Wahl zum Labour-Parteichef geben wird, steht nun fest. Zwei Gegenkandidaten haben sich bereits gefunden, Angela Eagle und Owen Smith. Allerdings hat der Labour-Vorstand, das National Executive Committee, entschieden, dass all diejenigen Parteimitglieder, die vor weniger als sechs Monaten beigetreten sind, nur an den Wahlen zum Parteichef teilnehmen dürfen, wenn sie einen Beitrag von 25 Pfund bezahlen. Die Mitglieder reagierten mit Empörung. Inwieweit sich diese Einschränkung auf das Wahlergebnis auswirkt, bleibt allerdings offen. Corbyns Fangemeinde ist groß, und da die Mitglieder in ihrem Stimmrecht genauso viel Gewicht haben wie die Labour-Abgeordneten, steht der Wiederwahl Corbyns nicht viel im Wege.

Droht eine Spaltung der Labour-Party?

Da eine Wiederwahl Corbyns die Kluft zwischen Abgeordneten und Parteibasis weiter vertiefen würde, mehren sich die Prognosen über eine Spaltung der Partei. Es heißt, dass Corbyns innerparteiliche Gegner sich bereits informiert haben über die Eigentumsrechte des Parteinamens und Logos. Es sind spannende Zeiten in Großbritannien, nicht nur für die Parteienforschung!